Ansage

Kommission lehnt Sonderbehandlung rumänischer Agrarprodukte erneut ab

Der stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im EU-Parlament, Daniel Buda aus Rumänien, hat erneut Sonderhilfen für den rumänischen Agrarsektor gefordert.

EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski hat eine Sonderbehandlung rumänischer Agrarprodukte erneut mit Nachdruck zurückgewiesen. Die EU-Kommission könne keine Empfehlungen aussprechen, um bestimmte europäische Produkte gegenüber anderen zu bevorzugen, erklärte der Pole.

Der EU-Agrarkommissar stellte ferner klar, dass er es zu seinen Aufgaben zähle, den Grundsatz des freien Warenverkehrs hochzuhalten. Anders könne ein funktionierender EU-Binnenmarkt nicht aufrechterhalten werden.

Zu der Frage des rumänischen EU-Abgeordneten Daniel Buda, was die Kommission gegen das rumänische Schweinefleischdefizit - was sich ihm zufolge in den ersten neun Monaten 2020 auf minus 648,1 Mio. € belaufen haben soll - unternehmen wolle, erklärte Wojciechowski, dass der Schweinesektor in der gesamten EU derzeit mit sehr niedrigen Preisen konfrontiert sei. Diese seien insbesondere auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die anhaltenden Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zurückzuführen.

Seit Beginn der Corona-Krise habe die Kommission daher bereits umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung des Agrarsektors ergriffen. Schweineproduzenten in der Europäischen Union einschließlich Rumänien könnten beispielsweise von dem vorübergehenden Rahmen für staatliche Beihilfen profitieren. Ebenso sei es den Mitgliedstaaten freigestellt, Mittel der ländlichen Entwicklung zur Stützung bestimmter Sektoren zur Verfügung zu stellen.

Bereits vor gut einem Jahr hatte Buda die Europäische Kommission aufgefordert, zugunsten des rumänischen Molkereisektors einzugreifen. Zudem hatte er für entsprechende Handelsdefizite seines Heimatlandes teilweise Brüssel die Verantwortung zugeschoben


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