Josef Rief

Landwirtschaftliche Rentenbank richtet Zweckvermögen neu aus

Josef Rief berichtet über die Einigung, wie das Zweckvermögen der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu ausgerichtet werden soll.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief, zuständig für Landwirtschaft im Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages, erläutert den am Freitag erzielten Beschluss zum so genannten Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

„Wir haben nun den Weg frei gemacht, um das Zweckvermögen bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank von mehr als 100 Mio. Euro neu auszurichten. In der geplanten Förderung der Gründung von StartUps und der Markteinführung kann ein wichtiger Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der deutschen Agrarwirtschaft geleistet werden, indem das große innovative Potenzial sich jetzt entfalten kann und die vielen Ideen Verwirklichungschancen bekommen. Es wird ein Förderangebot geschaffen, um neue Forschungsergebnisse besser in die Praxis umzusetzen und damit die Innovationskraft des Sektors substanziell zu verbessern“, erklärte Josef Rief nach der entscheidenden Ausschusssitzung am Freitag.

Der Bundesrechnungshof hatte im Rahmen einer Prüfung gefordert, das Zweckvermögen aufzulösen oder eine klare Abgrenzung zu anderen Förderbereichen des Bundeslandwirtschaftsministeriums sicherzustellen. Das Ministerium hatte dies zum Anlass genommen, die Förderung des Zweckvermögens grundlegend zu überprüfen, und dem Rechnungsprüfungsausschuss ein Konzept für eine zukunftsweisende Neuausrichtung und klare Abgrenzung der Zweckvermögensförderung vorgelegt.

„Für uns ist klar, dass diese Gelder, die zu großen Teilen aus der Landwirtschaft stammen, auch wieder den Bäuerinnen und Bauern zugutekommen müssen. Ich bin sehr froh, dass die Auflösung des Zweckvermögens damit vom Tisch ist und stattdessen ein dringend erforderliches Instrumentarium geschaffen wird“, sagte Rief weiter.

Rief freute sich vor allem darüber, dass mit der Förderung von Start-Up-Unternehmen in der Agrarwirtschaft ein neues, speziell auf den Bedarf junger Landwirte zugeschnittenes Förderinstrument geschaffen werde.


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