Landwirtschaftsfragen verzögern WTO-Verhandlungen

Unterschiedliche Haltungen zur Liberalisierung des Handels insbesondere mit Agrargütern, aber auch Industrieprodukten und Dienstleistungen bringen den Zeitplan der Doha-Runde in Gefahr. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, rief daher zu Kompromissen auf.

Unterschiedliche Haltungen zur Liberalisierung des Handels insbesondere mit Agrargütern, aber auch Industrieprodukten und Dienstleistungen bringen den Zeitplan der Doha-Runde in Gefahr.

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, rief die versammelten Delegationen Anfang vergangener Woche deshalb dazu auf, sich für Kompromisse zu öffnen. Dabei geht es noch nicht um eine endgültige Einigung, sondern um die Festlegung auf das Arbeitsprogramm bis zum nächsten Ministertreffen im Dezember in Nairobi.

Azevêdo hält die Verabschiedung des Zeitplans spätestens im Juli für unerlässlich. In einigen Bereichen gebe es zwar Bewegung, räumte der WTO-Leiter ein. „Ich bin jedoch zunehmend besorgt, dass wir in den Schlüsselbereichen Landwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen nicht die notwendigen Fortschritte machen“, so Azevêdo. Niemand habe behauptet, es sei einfach, sich auf ein Arbeitsprogramm zu einigen. Aber man warte noch immer auf den bis Juli nötigen Durchbruch, um sicherzustellen, dass der Dezembergipfel ein Erfolg werde.

Er kündigte an, künftig öfter Vollversammlungen einzuberufen, um sicherzustellen, dass alle WTO-Mitglieder über den aktuellen Verhandlungsstand umfassend informiert seien. Das sei die Voraussetzung, um zum gegebenen Zeitpunkt auch die politischen Entscheidungen zu treffen.

Entwicklungsländer wollen Ausnahmen

Wie Diplomatenkreise erläuterten, bleiben handelsverzerrende Subventionen ein zentraler Stolperstein unter den WTO-Mitgliedern. Danach sieht Azevêdo bislang keine echte Kompromissbereitschaft zwischen den verschiedenen Gruppierungen. Die Delegationen hätten lediglich bereits bekannte Positionen wiederholt, hieß es.

Im Bereich Marktzugang scheinen die Fronten zwischen einerseits den Entwicklungsländern der G33, darunter Indien und Indonesien, und anderseits Agrarexporteuren wie den USA verhärtet. Dem Vernehmen nach wollen die Entwicklungsländer erreichen, dass ein spezieller Importschutz nicht nur für bestimmte Produktgruppen, sondern prinzipiell für alle Waren greifen kann. Ferner wollen sie diese Frage nicht an die Verpflichtung zu Zollsenkungen knüpfen.

Daneben besteht keine Einigkeit über die konkrete Ausgestaltung der Zollsenkungen von Entwicklungsländern allgemein. Ferner haben Diplomaten zufolge eine Reihe von Staaten eigene Prioritäten, beispielsweise auf Obergrenzen für Zölle oder die Ausweitung von Zollkontingenten.

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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