EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat bekräftigt, dass die Interessen des europäischen Agrarsektors für die Europäische Kommission eine Priorität darstellen. „Wie waren bislang entschlossen, die Landwirtschaft in all unseren bilateralen und multilateralen Verhandlungen zu verteidigen, und werden das auch in Zukunft tun“, versicherte die Schwedin.

Sie bezeichnete die im Dezember in Nairobi von der Welthandelsorganisation (WTO) erreichte Einigung, die direkten Exportsubventionen einzustellen und Exportkredite schärferen Auflagen zu unterwerfen, als „wichtigen Deal“. Man habe damit ein ausgewogenes Ergebnis erzielt. „Die Nairobi-Erklärung bedeutet das Ende bestehender Subventionen und wird die Auflage neuer Programme verhindern“, so Malmström. Zusammen mit den Auflagen für die Exportfinanzierung, Staatshandelsunternehmen und internationale Nahrungsmittelhilfen verringere man damit die Chancenungleichheit auf globaler Ebene.

Malmström hob die Mittlerrolle der Europäischen Union hervor. „Agrarkommissar Phil Hogan und ich haben gemeinsam 26 Stunden ohne Pause verhandelt und ich denke, man kann sagen, dass wir es geschafft haben, Brücken zu bauen und die Gespräche zu erleichtern“, erklärte Malmström.

Die Kommissarin betonte, das Nairobi-Paket besitze einen großen symbolischen Wert. Die WTO habe damit ihre Fähigkeit zu internationalen Beschlüssen unter Beweis gestellt. Die Aufnahme der Neumitglieder Liberia und Afghanistan unterstreiche die fortwährende Anziehungskraft der Organisation. Ähnlich äußerte sich WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo im Anschluss an den Weltwirtschaftsgipfel in Davos.

Neue Wege gehen

Malmström hob hervor, vor weiteren Schritten müsse man jetzt zunächst einmal die gefassten Beschlüsse umsetzen. Danach sollten die offengebliebenen Fragen wie der Umgang mit der öffentlichen Lagerhaltung zu Zwecken der Ernährungssicherung angegangen werden. Für die Zukunft komme die WTO jedoch nicht darum herum, Wege zu finden, neue Themen zu diskutieren, um auf die Anforderungen der Weltwirtschaft zu reagieren. Wenn nicht alle WTO-Mitglieder von Anfang an dazu bereit seien, könne man mit einer kleineren Gruppe starten.

Malmström machte deutlich, dass solche Initiativen keine Gefährdung des multilateralen Systems darstellen dürften. Insbesondere müssten die Bedürfnisse der ärmsten Länder immer berücksichtigt werden. Aber dies sei durchaus möglich, sowohl innerhalb der WTO als auch bei Treffen der Handelsminister im Rahmen der G20 oder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).