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Tiertransporte

Marlene Mortler und Sarah Wiener sitzen sich im Tiertransport-Untersuchungsausschuss gegenüber

Mit 2 prominenten EU-Abgeordneten von CSU und den Grünen startet im September der Tiertransport-Untersuchungsausschuss im EU-Parlament

Lesezeit: 2 Minuten

Der Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten im Europäischen Parlament (EP) konstituiert sich in der ersten Sitzungwoche des Parlaments im September.

Dabei treffen mit der bayerischen CSU-Europaabgeordneten Marlene Mortler und der grünen österreichischen Starköchin Sarah Wiener zwei prominiente EU-Abgeordnete im heiß diskutierten Ausschuss aufeinander.

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Für die CSU und CDU wurden neben dem Vollmitglied Marlene Mortler (CSU) als Stellvertreter Dr. Peter Jahr (CDU) sowie Christine Schneider (CDU) nominiert.

Für die Grünen sitzt als weiterer österreichischer Abgeordneter Thomas Waitz im Gremium und die deutsche Grünen-Abgeordnete Anna Deparnay-Grunenberg als Stellvertreterin.

Für die Sozialdemokraten wurde die bayerische Abgeordnete Maria Noichl benannt. Die AfD ist mit Slyvia Limmer im Ausschuss vertreten.

Ende Juni beschloss das EP nach zweijährigem Tauziehen den Ausschuss einzusetzen

Das Europäische Parlament hatte Ende Juni mit einer deutlichen Mehrheit von 605 der 689 Abgeordneten die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Problematik von Lebendtiertransporten beschlossen.

Zuvor hatten umfangreiche Überprüfungen der Anwendung der bestehenden EU-Tiertransportverordnung in den Mitgliedstaaten erhebliche Mißstande zutage gefördert.

Der Ausschuss soll ermitteln, welche Haupthindernisse beim Vollzug und den Kontrollen in den Mitgliedstaaten bestehen.

Außerdem sollen die Verantwortlichkeiten bei der EU-Kommission und in den Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Vorschriften auf den Prüfstand.

Die Forderung nach einem solchen Untersuchungsausschuss war bereits von 183 Mitgliedern des EU-Parlaments im Jahre 2018 eingereicht worden. Damals kam es aber nicht zu einer Beschlussfassung.

Wahl des Vorsitzenden ist für September vorgesehen

Erst auf erneuten Antrag der Grünen im EU-Parlament fand sich schließlich im Juni diesen Jahres parteiübergreifend eine Mehrheit dafür.

Die Amtszeit eines Untersuchungsausschusses beträgt zwölf Monate und kann zweimal um jeweils drei Monate verlängert werden.

Der Tiertransport-Untersuchungsausschuss soll im September seine Arbeit aufnehmen und will in der ersten Sitzung aus den 30 Mitgliedern seinen Vorsitzenden und Stellvertreter wählen.

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