Medwedew macht Dauer des Einfuhrembargos von Position des Westens abhängig

Die Frage einer Verlängerung des seit August 2015 geltenden einjährigen russischen Importverbots für Lebensmittel aus mehreren westlichen Ländern ist zumindest aus Moskauer Sicht bislang noch offen. Ministerpräsident Dmitrij Medwedew stellte bei einem Juristenforum eine baldige Entscheidung in Aussicht.

Die Frage einer Verlängerung des seit August 2015 geltenden einjährigen russischen Importverbots für Lebensmittel aus mehreren westlichen Ländern ist zumindest aus Moskauer Sicht bislang noch offen.

Ministerpräsident Dmitrij Medwedew stellte kürzlich bei einem internationalen Juristenforum in Sankt Petersburg eine baldige Entscheidung in Aussicht. Diese werde äquivalent zur Position der Handelspartner sein, erklärte Medwedew.

Der Regierungschef erinnerte daran, das Importverbot sei eine Antwort auf die Wirtschaftssanktionen des Westens gewesen, die dieser wegen der russischen Ukrainepolitik verhängt hatte. Medwedew bekräftigte die Auffassung seiner Regierung, das russische Embargo sei durch die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) gedeckt. Die WTO weist auf ihrer Internetseite zumindest keinen Streitschlichtungsantrag der EU zu diesem Thema aus.


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