Generaldebatte

Merkel: Bauern müssen auf neue Zeiten Antworten finden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Bundestag für eine starke Landwirtschaft ausgesprochen. Sie sieht die Bauern aber auch in der Pflicht, gerade bei der Düngeverordnung.

Sie werde den Bauern bei einem Treffen mit Verbänden kommenden Montag sagen, dass sie auf die neuen Zeiten Antworten finden müssten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag.

In der Generalaussprache zur Regierungspolitik hatte sich die Bundeskanzlerin gegen ein Moratorium für die Düngeverordnung ausgesprochen. „Und wenn wir über Jahre die Düngeverordnung nicht einhalten, dann kann ich jetzt auch nicht sagen: Ach Leute, jetzt gibt es noch drei Jahre dazu, das wird nicht klappen“, sagte sie.

Die Regierung müsse den Bauern aber zugleich sagen, dass sie ihre Arbeit achte, heimische Lebensmittel wolle und eine starke Landwirtschaft. „Das können wir und müssen wir unseren Bauern sagen“, sagte Merkel.

Bereits beim Bundesparteitag der CDU am vergangenen Wochenende hatte sich Merkel zur Landwirtschaft geäußert. „Wir sind die Partei einer modernen Landwirtschaft. Landwirtschaft soll und muss es in Deutschland geben, aber natürlich ökologisch vernünftig, natürlich sozial verträglich“, sagte Merkel dort in ihrem Grußwort.

Am kommenden Montag, den 2. Dezember wird Merkel bis zu 40 Vertreter von Landwirtschaftsverbänden und Gruppierungen zu sich ins Kanzleramt bestellen. Dort soll es gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner einen 3-stündigen Austausch geben. Es sei der ausdrückliche Wunsch von Angela Merkel gewesen, möglichst viele unterschiedliche Bauernvertretungen zu treffen, sagte Klöckner kürzlich gegenüber top agrar.

Die Idee zu dem Landwirtschaftsgipfel im Kanzleramt war am 22. Oktober, dem Tag der ersten bundesweiten Bauernproteste von „Land schafft Verbindung“ aufgekommen. Am gestrigen 26. November demonstrieten rund 14.000 Bauern mit 8.600 Traktoren erneut in Berlin. Es war die größte Bauerndemo nach der Wende.

Bereits vor der Sommerpause hatte Merkel sich mehrfach zu agrarpolitischen Themen im Bundestag geäußert. Damals hatte sie zu baldigen Lösungen für die Probleme mit dem Wolf, der Düngeverordnung und mit dem Insektenschutz gedrängt.

Merkels Äußerungen zu den Bauernprotesten und der Düngeverordnung von heute laufen im Video ab Minute 27:01 hier:


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