Merkel kündigt für September eine Lösung zu Glyphosat an

Bundeskanzlerin Merkel mischt sich erneut in die Agrar- und Umweltpolitik ein. Bis September will sie einen Ausstiegsplan für Glyphosat haben.

Nach dem Wolf und der Düngeverordnung drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel auch auf eine schnelle Lösung im Streit um den Ausstieg aus der Anwendung von Glyphosat. Bis September werde die Bundesregierung eine Lösung präsentieren, sagte Merkel am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag auf eine Frage des Grünen Abgeordnete Harald Ebner.

Dass es zu einem kompletten Ausstieg aus der Nutzung des Wirkstoffes in Deutschland kommen werde, daran ließ Merkel keinen Zweifel. „Wir werden eines Tages dahin kommen, dass es irgendwann kein Glyphosat Einsatz mehr gibt“, sagte Merkel. Die Bundeskanzlerin verwies in dem Zusammenhang auch auf die bisher noch begrenzte Genehmigung des Wirkstoffes auf EU-Ebene bis 2022. "Wir haben eine Strategie zum Ausstieg, das sagen auch die europäischen Richtlinien", sagte Merkel.

Die Bauern könnten jedoch nicht „von einen Tag auf den anderen Tag“ aus der Nutzung aussteigen, räumte Merkel ein. „Man muss einen solchen Prozess vernünftig organisieren, so wie wir das jetzt beim Ausstieg aus der Kohle auch machen“, sagte sie.

Merkel machte deutlich, dass sie Druck auf ihre Ministerinnen für Landwirtschaft und Umwelt, Klöckner und Schulze, die sich bisher zu Glyphosat nicht einigen konnten, ausübt. „Das ist sehr wohl auf meinem Radar“, sagte sie. Sie habe am Mittwochmorgen noch in den Ministerien nach einer Strategie für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln gefragt. „Ich bin sehr dicht dran“, versicherte Merkel.

Im Mai hatten das Umwelt- und das Landwirtschaftsministerium erst nach Vermittlung des Kanzleramtes einen Kompromiss zum Umgang mit dem Wolf gefunden. Auch unmittelbar vor der Einigung der beiden Häuser zur Verschärfung der Düngeverordnung Mitte Juni hatte Merkel sich eingemischt und Druck gemacht. „Ich bin froh, dass die Ministerinnen sich jetzt über die Düngefragen geeinigt haben“, bestätigte Merkel am Mittwoch im Bundestag selbst ihre Intervention. Sie nehme ihre Richtlinienkompetenz war, gebe aber nicht einer Ministerin Recht und der anderen nicht, sondern suche nach einer „gemeinsamen Lösung“ in der Koalition, erläuterte Merkel.

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