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Fleischwirtschaft

Merkel kündigt Konsequenzen für Schlachthöfe an

Nach vielen Corona-Fällen in Fleischbetrieben hat Kanzlerin Merkel Konsequenzen angekündigt. Arbeitsminister Heil will dazu am Montag Vorschläge liefern. Er erntet dafür viel Zustimmung im Bundestag.

Lesezeit: 3 Minuten

Angesichts von Corona-Ausbrüchen in den Belegschaften von Schlachtbetrieben hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Konsequenzen angekündigt. Die Bundesregierung beabsichtige, hierzu notwendige Änderungen zu beschließen, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) werde am kommenden Montag ein Konzept dazu vorlegen. Merkel sprach von "erschreckenden Nachrichten" aus der Fleischindustrie. "Gerade bei der Unterbringung gibt es erhebliche Mängel", sagte sie. Merkel betonte, dass die Behörden vor Ort für Kontrollen von Arbeits- und Gesundheitsschutzvorgaben zuständig seien.

Heil kündigt verbindliche Kontrolldichte an

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In einer aktuellen Stunde im Bundestag äußerten Vertreter aller Bundestagsfraktionen, dass sie eine Notwendigkeit sehen, zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft gesetzgeberisch tätig zu werden. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen“, kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) selbst an. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter zugucken, wie Menschen aus Mittel- und Osteuropa ausgebeutet werden. Die Regierungen aus Bulgarien und Rumänien hätten sich wegen der Coronafälle ihrer Landsleute in den Schlachtbetrieben in Deutschland bereits an die Bundesregierung gewandt, teilte Heil mit. Heil kündigte bundesweit verbindlichen Kontrolldichten im Arbeitsschutz an und regte an, die Art der Werkvertragsgestaltung in der Fleischindustrie abzuschaffen.

Ostendorff will Geschäftsmodell mit Subunternehmern beenden

Die Grünen hatten die aktuelle Stunde im Bundestag zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft am Mittwoch beantragt. Der Agrarsprecher der Grünen, Friedrich Ostendorff, forderte, dass die von den Corona-Fällen betroffenen Schlachthöfe so lange geschlossen bleiben müssten, bis die Einzelunterbringung der Arbeitnehmer gewährleistet sei. „Die primitive Beschäftigungs- und Unterbringungssituation war schon vor der Corona Krise eine Zumutung, jetzt wird sie auch noch zum Seuchen Hots-Spot", sagte Ostendorff. Dem Geschäftsmodell mit Subunternehmern in der Fleischbranche müsse „endlich ein Ende“ gesetzt werden.

Fleischwirtschaft bereit zu Gesprächen mit der Bundesregierung

Die Fleischwirtschaft selbst kündigte am Mittwoch einen Runden Tisch mit Landwirtschaftsministerin Klöckner, Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn an. „Wenn konkrete Ansatzpunkte ausgemacht werden, sind wir offen für Verbesserungen und treten für eine bundeseinheitliche Umsetzung ein“, teilte der Verband der Fleischwirtschaft (VDF) mit. Allerdings wies der VDF die Kritik an den Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft und die Häufung der Corona-Fälle in Schlachtbetrieben auch zurück. „Einzelne Politiker und Gewerkschafter bringen aktuell faktenfreie Vorwürfe in Umlauf, die sich pauschal gegen die gesamte Fleischwirtschaft richten“, schreibt der VDF in der Mitteilung.

Zahlreiche Covid-19-Infizierte an mehreren Standorten

In den letzten Tagen und Wochen hat es in mehreren Schlachthöfen in Deutschland besonders hohe Zahlen an Covid-19-Infizierten gegeben. Bei Westfleisch im westfälischen Coesfeld wurden bis Dienstagmittag 260 von etwa 1200 Arbeitern positiv getestet. Bei Müller Fleisch in der Nähe von Pforzheim in Baden-Württemberg stieg die Zahl der Infizierten auf 400 von insgesamt 1100 Mitarbeitern. Beim Schlachthofbetreiber Vion in Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein waren mehr als 100 Beschäftigte des Schlachthofs mit dem neuartigen Corona-Virus infiziert.

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