Merkel rät der Landwirtschaft den Dialog mit der Gesellschaft aufrecht zu erhalten

In ihrer Rede auf dem Bauerntag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Resümee über ihre Art gezogen, den Ausgleich zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft zu verhandeln. Ob Klimaschutz, Insektenschutz, Tierwohl oder EU-Agrarzahlungen, Merkel versuchte bei jedem Thema deutlich zu machen, welchen persönlichen Anteil und welche Kenntnis sie von den Verhandlungen hat.

Jeder müsse sein Konsumverhalten überprüfen

Zum Ende ihrer Amtszeit ist die Regierungschefin sehr um Ausgleich bemüht. „Ich nehme sehr ernst, wenn viele Landwirte klagen, dass sie nicht wissen wie sie, den hohen Erwartungen gerecht werden und zugleich im Wettbewerb bestehen können. Wir müssen sehen, dass auch die Gesellschaft Verantwortung trägt, in dem jeder und jede einzelne überprüft, ob das eigne Konsumverhalten den eigenen Erwartungen entspricht“, sagte sie in ihrer Rede.

Bereitschaft zur Veränderung

Trotzdem nutzte Merkel den Bauerntag auch für ein Plädoyer zur Veränderung. Die Unterstützung der Gesellschaft auch die finanzielle gegenüber der Landwirtschaft stehe für sie außer Frage, sagte Merkel. Doch das schließe auch die Bereitschaft zur Veränderung ein. „Wir dürfen nicht so weiter machen wie bisher und müssen unsere Wirtschafts- und Lebensweisen ändern“, sagte Merkel. Das schließe auch die Landwirtschaft mit ein.

Als übergeordnete Herausforderung nannte Merkel den Klimawandel. Sie lobte den Kompromiss für das neue Klimaschutzgesetz, dass der Bundestag diese Woche beschließen wird als „tragfähig für die Land- und Forstwirtschaft“.

Praktikable und vermittelbare Lösungen beim Umbau der Tierhaltung

Auch zum Thema Tierhaltung stellte Merkel die gesellschaftliche Akzeptanz in den Mittelpunkt. Sie stellte sich hinter die Vorarbeiten der Borchert-Kommission zum Umbau der Tierhaltung und sprach an, dass die offenen Fragen der Finanzierung gelöst werden müssten. "Wir sollten den derzeitigen parteiübergreifenden Konsens nutzen, um eine nachhaltige Nutztierhaltung voranzubringen und um dem Sektor so insgesamt eine Perspektive zu geben", sagte Merkel. Um das umzusetzen brauche es „rechtssichere, praktikable und politisch vermittelbare Lösungen“, sagte sie.

Merkel warnt vor einem Nichtstun beim Insektenschutz

Zum Insektenschutz wendete Merkel ein, dass sie dazu persönlich viele Gespräche geführt habe. „Ich weiß dabei um die Emotionalität“, sagte sie. Auch hier verteidigte sie den nun gefundenen Kompromiss, laut dem bestehender Länderregelungen zum Naturschutz fortgeführt werden können und zusätzliche Mittel zur Förderung und zum Ausgleich von Einschnitten bei der Bewirtschaftung mobilisiert wurden. Ihr sei bewusst wie umstritten das Insektenschutzpaket in der Landwirtschaft immer noch ist, sagte Merkel. Sie warnte aber vor einem Nichtstun. „Die Probleme würden noch drängender und noch weitreichendere Anpassungen erfordern“, sagte Merkel, das bringe den Landwirten keine Planungssicherheit. „Wir gewinnen nichts, wenn wir nötige Anpassungen in die Zukunft verschieben“, argumentierte Merkel.

Zukunftskommission Basis für weiteren Weg

Den Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft erwartet Merkel Anfang Juli. Dieser werde in Deutschland die Basis für die Diskussion über den weiteren Weg der Landwirtschaft sein, sagte sie. Merkel schloss ihre Rede mit dem Apell zum Dialog. „Behalten sie den Dialog mit der Gesellschaft im Blick, es werden auch in Zukunft immer wieder neue Herausforderungen auf uns zu kommen, auf die es in den Betrieben Antworten zu entwickeln gibt.“