Merkel: „Strommast ist etwas anderes als ein Gebäude“

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Landwirtschaft beim Kampf gegen den Flächenverbrauch. Das hat sie heute beim Bauerntag in Koblenz sehr deutlich gemacht. „Es ist uns schon gelungen, den Energieverbrauch vom Wirtschaftswachstum abzukoppeln. Es ist uns aber noch nicht gelungen, auch den Flächenverbrauch vom Wachstum zu lösen“, räumte die Kanzlerin ein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt die Landwirtschaft beim Kampf gegen den Flächenverbrauch. Das hat sie heute beim Bauerntag in Koblenz sehr deutlich gemacht. „Es ist uns schon gelungen, den Energieverbrauch vom Wirtschaftswachstum abzukoppeln. Es ist uns aber noch nicht gelungen, auch den Flächenverbrauch vom Wachstum zu lösen“, räumte die Kanzlerin ein. Hier müssten die geltenden Regelungen noch einmal überprüft werden. Dies gelte insbesondere für den Naturschutzausgleich im Netzausbaubeschleunigungsgesetz. „Ein Strommast ist etwas anderes als ein Gebäude“, so Merkel wörtlich.

DBV-Präsident Gerd Sonnleitner hatte zuvor deutlich gemacht, dass jeden Tag fast 100 ha Acker- und Grünland durch Überbauung verloren gingen. In der Summe seien in den letzten 20 Jahren über 800.000 ha landwirtschaftliche Nutzfläche (LF) gewesen. „Das entspricht der gesamten LF von Rheinland-Pfalz und dem Saarland“, so Sonnleitner wörtlich. Es scheine ihm, als sei das Gespür für wertvolles Bauernland verloren gegangen sei.

Merkel warb vor den Delegierten intensiv für die heute vom Bundestag beschlossene Energiewende. Bis 2020 wolle die Bundesregierung den Anteil der erneuerbaren Energien von jetzt 17 auf 35 % steigern. Das gehe nicht ohne die Landwirtschaft. „Ziel ist es, das dezentral zu organisieren, damit möglichst viele Menschen davon profitieren“, erläuterte die Kanzlerin. Dabei dürfe es aber keine Monokulturen mit Mais und Raps geben, um die Akzeptanz der Gesellschaft für die regenerativen Energien nicht zu gefährden. 

Bezüglich der zukünftigen EU-Agrarpolitik versprach die Bundeskanzlerin den Bauern, sich in Brüssel auch für die Zeit nach 2013 für faire Rahmenbedingungen einzusetzen. „Wir brauchen eine unternehmerische und eine umweltverträgliche Landwirtschaft“, forderte die Regierungschefin. Hier sei die Kommission mit Ihren Überlegungen zum EU-Haushalt und zur inhaltlichen Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik auf einem guten Weg. Aber auch Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner leiste dazu mit ihrer Charta für Landwirtschaft und Verbraucher einen wichtigen Beitrag.

Über die Höhe des künftigen EU-Haushalts gebe es aber noch Diskussionsbedarf, betonte Merkel. Die Kommission wolle mit 1,05 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) mehr Geld für den EU-Haushalt vorsehen, als von der Bundesregierung bislang in Aussicht gestellt. Aus deutscher Sicht sollte die Obergrenze für den EU-Haushalt bei 1,0 % des BNE liegen. Hier sehe sie noch eine Diskrepanz. (lsp)

vgl.:
Sonnleitner: "Frau Aigner, die Bauern brauchen ihre Nutzflächen!" (1.7.2011)


 

  

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