Bauernproteste

Merkel will zum Landwirtschaftskongress einladen

Nach den deutschlandweiten Protesten von Bauern nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Agrarpolitik in die Hand. Sie will mit Agrarministerin Klöckner zu einem Landwirtschaftskongress einladen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Landwirtschaftskongress veranstalten und Gespräche mit Landwirten führen. Das wurde am Rande der Fraktionssitzung der CDU/CSU-Fraktion am Dienstagabend in Berlin bekannt. Einen Termin dafür gibt es nach Informationen von top agrar allerdings noch nicht. Er könnte aber noch in diesem Jahr stattfinden. Auch der Ort, der Rahmen und der Umfang der Einladungen für die Veranstaltung sind noch nicht fest.

Motto: „Versöhnen statt Spalten“

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hatte vor der Fraktionssitzung am Dienstag bereits ein nationales Dialogforum zur Landwirtschaft angekündigt. Es soll über einen längeren Zeitraum angelegt sein und als Roadshow vor Ort in die Städte und Gemeinden ziehen. Ob der Landwirtschaftskongress von Merkel darin eingebettet wird, ließ Klöckner am Mittwochmorgen in Berlin vor Journalisten noch offen. Sie werde darüber bei Zeiten informieren, sagte sie.

Der Landwirtschaftskongress soll unter dem Motto „Versöhnen statt Spalten“ laufen. Es ginge um Wertschätzung für die Landwirtschaft, aber auch darum, die Wünsche und Erwartungen der Gesellschaft auch in der Landwirtschaft abzubilden, berichtete Klöckner am Mittwoch. „Mit dem Wissen wächst auch die Wertschätzung für unsere Lebensmittel und ihre Erzeuger“, sagte sie.

Klöckner stellt Wertschätzung vor das Agrarpaket

Zum viel kritisierten Agrarpaket blieb Klöckner standfest. "Die Frage, ob ich hart bleibe oder Zugeständnisse mache, bildet nicht die Proteste ab", sagte Klöckner am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Es gehe zu allererst um Wertschätzung für die Landwirtschaft, sagte sie.

Zum Insektenschutzprogramm sei noch nichts fest entschieden, sondern der Gesetzgebungsprozess mit der üblichen Beteiligung von Bundestag, Bundesrat und den Verbänden komme noch, wiederholte Klöckner ihre Position. Sie sei froh, dass es jetzt eine Diskussion über die Landwirtschaft mit der Gesellschaft gebe. Sie wolle über die Vorhaben aufklären und mit allen Beteiligten reden. "Gesellschaft und Landwirtschaft dürfen sich nicht gegeneinander hochschaukeln", sagte Klöckner.

Demo zur Grünen Woche schon in Sicht

Ein mögliches Umfeld für den Landwirtschaftskongress könnte auch die Internationale Grüne Woche (IGW) im Januar in Berlin sein. Klöckner will dort das Thema Wertschätzung der Landwirtschaft zum Schwerpunkt der BMEL-Aktivitäten machen. Verbraucher sollen unter dem Motto „Du entscheidest“ mit in die Pflicht genommen und aufgeklärt werden, erläuterte sie. Außerdem kündigte Klöckner an, den Handel stärker in die Diskussion über Landwirtschaft einbinden.

Zur Grünen Woche werden in Berlin auch die nächsten Proteste zur Agrarpolitik erwartet. Am 18. Januar 2020 findet erneut die Demonstration der „Wir haben es satt“ Initiatoren statt. Diese legen Wert darauf, dass dort die Zivilgesellschaft, Umwelt- und Entwicklungsverbände gemeinsam mit Landwirten auf die Straße gehen. Hauptthema soll erneut die Verteilung der Agrarzahlungen sein.

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Bartels: Agrarpolitik im Kanzleramt zur Chefsache machen

von Alfons Deter

Der Vorsitzende des Agrar- und Ernährungsforums Oldenburger Münsterland (AEF), Minister a.D. Uwe Bartels, begrüßt den Dialog. Diese Forderung hatte das AEF bereits vor Monaten der Landesregierung gegenüber angesichts der widersprüchlichen Aktivitäten der Bundesressorts im Zusammenhang mit Vorhaben zur Tierhaltung sowie dem Bau- und Umweltrecht erhoben. Tierhaltung und Ackerbau würden in einer regelrechten Eskalationsspirale jenseits einer fachorientierten Debatte kontrovers öffentlich diskutiert, so Bartels am Mittwoch.

Er empfiehlt einen moderierten Dialogprozess, der diese kontroversen Standpunkte auffängt, bündelt und in einem koordinierten, ressortübergreifenden Handlungskonzept münden lässt. Es fehle an einem orchestrierten Vorgehen auf Bundes- und Landesebene. Bis heute, so Bartels, zeichnet sich keine erkennbare Änderung des Vorgehens beider Ressorts ab. Es seien keine Fortschritte zu einer verbindlichen nationalen Nutztierstrategie erkennbar. Auch herrsche für landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmen des vor- und nachgelagerten Bereichs - durch die weiteren bestehenden Zielkonflikte zwischen Tier- und Immissionsschutz sowie weitreichende Bewertungslücken in Genehmigungsverfahren sowie ungeklärte Finanzierungsfragen - Ungewissheit über die künftige Entwicklung. Perspektive und Verlässlichkeit gibt es nicht für die Betroffenen. „Deshalb ist ein Gesamtkonzept auf der Basis eines Vertrages mit der Gesellschaft dringlicher denn je“, stellte Bartels abschließend fest.

Die Redaktion empfiehlt

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Otte-Kinast ist der Ansicht, dass sich jetzt die Bundeskanzlerin beim Agrarpaket einklinken muss, weil Klöckner und Schulze es allein nicht schaffen.

Angesichtes der heutigen Bauernproteste hat Agrarministerin Klöckner ein nationales Dialogforum zur Landwirtschaft vorgeschlagen. Es soll zur Verständigung mit der Gesellschaft führen.

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Im Vorfeld der heute in vielen Städten stattfindenden Bauerndemos melden sich zahlreiche Politiker zu Wort. Die Ministerinnen Klöckner und Schulze verteidigen ihr Agrarpaket.

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Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

Korrespondentin Berlin

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Diskussionen zum Artikel

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von Thomas Schaffner

Bei uns wird eine neue Kläranlage für 2,2 Mio. Euro gebaut. Diese braucht keine Leckagefolie, auch keinen Kontrollschacht, noch sonst was. Im Nachbarort ist die Kläranlage ausgefallen, da lief das Abwasser mehrere Wochen ungeklärt in den Bach. Es wird langsam Zeit, dass das dumme Volk wieder lernt, was Hunger heißt!

von Oswald Steinle

Oh je Leute wacht endlich auf

aus eurem Dornröschenschlaf. Die Wirtschaft geht immer steiler Richtung Rezzesion und Landwirte werden (dank Mercosur) gegenüber höherer Wirtschafts /Autoe-xporte verkauft. Wir sind ersetzbar (aus Sicht der Regierung) Lebensmittel kommt aus dem Ausland. Bauern werden permanent in den Medien als Tierquäler und Umweltverschmutzer dargestellt. Es ist schon längst nicht mehr fünf vor zwölf, es wird nämlich nur noch auf Zeit gespielt. Die Zeit für Gesprächsrunden und Dialoge ist vorbei...

von Alexander Audrit

Ich kann den ganzen Sch...

...von der Digitalisierung nicht mehr hören! Das ersetzt keinen vernünftigen Pflanzenschutz und auch keine bedarfsgerechte Düngung unserer Pflanzen! Frau Merkel, Frau Schulze und vor allem Frau Klöckner, das Sie von Landwirtschaft kaum Ahnung haben wissen wir schon lange alle! Hören Sie doch BITTE endlich auf über Dinge zu diskutieren von denen Sie wenig bis nichts verstehen! Wir haben keine Lust mehr das „Bauernopfer“ für ausgeglichene Handelsbilanzen zu sein. Wir brauchen auch nicht mehr Almosen (Subventionen). Gestehen Sie endlich auch ihre Fehler ein die zum wegsterben der Familienbetriebe führen. Sehen Sie nicht weiter über die z.B. Abwasserproblematik und die damit verbundenen Probleme hinweg sondern arbeiten Sie endlich an deren Lösung! UND HÖREN SIE VOR ALLEM ENDLICH AUF UNS BAUERN FÜR ALLES VERANTWORTLICH ZU MACHEN WAS SIE NICHT AUF DIE KETTE BEKOMMEN. Es ist nicht 5vor12, sondern bereits 15nach12! Es braucht keinen Kongress in Ihrem Dunstkreis sondern setzten Sie sich schleunigst mit den Organisatoren von Landschfftverbindung zusammen, wie es Herr Dr. Aeikens es in Bonn versprochen hat. Hören Sie uns Bauern endlich zu und zwar nicht nur 30 Minuten, ein weiter so wie Sie das bis jetzt anziehen, tötet die restlichen Familienbetriebe und das geht allein auf Ihre Kappe! Wir wollen und können Ihre holen Phrasen nicht mehr ertragen! ES REICHT! DAS MASS IST ÜBERVOLL!

von Christian Brunner

Runder Tisch 2.0

Das hört sich alles genau so an wie dieses Jahr in Bayern nach dem Volksbegehren Artenvielfalt. Nur bla bla paar Euro mehr Förderung und fertig. Man sollte sich jetzt nicht verarschen lassen und weiter machen. Klöckner sagte ja bereits, dass am Agrarpaket nichts zu machen ist.

von Gerd Uken

@Alswede

Genau das Problem erkannt- Erst mal ruhig halten da beruhigen sich die Landwirte und kommen so schnell nicht mit ihren Schleppern nach Berlin! Und da zur Grünen Woche ja eh welche fahren .... Die Niederländer lassen da nicht locker Den Haag ( Carola Schouten) weicht kein mm vom Stickstoffplan ab. Jetzt bringt sie auch noch die Baubranche auf die Palme , die haben ihre Demo angemeldet nächste Woche.

von Christian Ahlswede

Klare Signale fehlen!

Es positiv, dass das Thema "ganz oben" angekommen ist. Als echtes Signal müsste das Agrarpaket aber gestoppt und neu verhandelt werden! Was nützt sonst der Sitzkreis? Alles auf Anfang und auf Augenhöhe!

von Hans Nagl

Merkel Bilanz ( Landwirtschaft )

Bitte jeder selber laaaaaaaange Nachdenken.

von Renke Renken

Und wenn Mutti

anfängt Landwirtschaftspolitik zu machen, kommt da eh nichts bei raus, vieles andere hat die Frau in den letzten 15 Jahren auch zum Stillstand gebracht.

von Renke Renken

Und seitens der Landwirtschaft

bitte diesen Kongress nur für voll nehmen, wenn wir von unserer Seite geballtes Wissen und Kompetenz mit an den Tisch bekommen, und sonst rollen die Trecker wieder, aber diesmal nicht mit 3 Wochen Vorplanungszeit für Pölizei und Behörden

von Renke Renken

Der Kongrerss

könnte noch in diesem Jahr stattfinden, ...sehr schwammig - die Landwirte man erstmal hinhalten, dann fahren sie mit ihren Schleppern erstmal nicht wieder los. Würde morgen ein großer Arbeitgeber husten, haben alle Resorts, die damit zu tun haben, binnen 3 Tagen Zeit, um eine Krisensitzung abzuhalten. Die verarschen uns, sonst nichts. Und die CDU mit Mutti voran hat in den letzten Jahren noch nichts für die Landwirtschaft zu Stande gebracht, immer nur drauf, schön im Sinne der Groko, damit dieses löchrige Gebilde man ja nicht in sich zusammenbricht, immer so, daß man sein Stimmvieh halbwegs beieinander hält.

von Henrik Plaas-Beisemann

Rückendeckung

Hoffentlich verkündete Merkel bald, dass Sie Klöckner die volle Rückendeckung gibt. Kramp-Karrenbauer hat heute die volle Rückendeckung zugesichert bekommen. Es bleibt spannend.

von Klaus Schneider

Landwirtschaftskongress

Solange die Verantwortlichen in der (landwirschafts) Politik, Wissen und Können, mit Meinung und Glauben ersetzen, solide handwerkliche Erfahrung und wissenschaftliche Realitäten durch Rethorik und Überheblichkeit tauschen, brauchen wir keine Luftnummern sowie Kongresse.

von Gerd Uken

Ist kein Fake

https://www.ad.nl/den-haag/tractoren-voortaan-verboden-op-malieveld-ondergrondse-parkeergarage-kan-druk-niet-aan~af3b037b/

von Jens Geveke

@Wilhelm Grimm

...deswegen die besten Sprecher auswählen und mit Munition (Wissen) ausstatten. Jetzt waren 10tausende auf der Strasse und nun soll gleich wieder resigniert werden ?

von Gerd Uken

Noch ne Meldung aus Den Haag

Die Zweite Kammer rückt nicht 1 mm vom Vorhaben ab dafür hat die Stadt heute ein Demonstrationsverbot für Maliveld ausgesprochen mit Schleppern, die wären zu schwer weil da drunter befände sich ein Parkgarage und das ließe die Statik nicht zu. Ich bin nun gespannt was nächste Woche abgeht dann kommt der Bausektor-die dürfen dann sicher auch nur mit Schubkarre kommen. Wir Bauern haben ja noch die Trettrecker-merkt ihr was....?

von Wilhelm Grimm

@ Jens Geveke,

bitte nicht so naiv. Wir haben es mit Profis zu tun, die sich mit Grün und Rot nicht anlegen möchten. Da sind wir die Schwächeren, glauben die !

von Hans Nagl

Landwirtschaftskongress ?

Ist das neu ? Das war doch immer der Rundetisch . Oder Zukunftswerkstatt . Oder ?

von Thomas u. Helmut Gahse GbR

Dran bleiben

und nicht locker lassen, und wenn notwendig nicht erst zur Grünen Woche wieder. Sehr gute Aktion.

von Jens Geveke

Nun wartet doch erstmal ab,

nun bewegt sich etwas, und alle Kommentatoren hier wissen gleich, dass das nichts wird. Wenn jetzt eine solche Ankündigung seitens der Politik kommt, dann müssen sich jetzt die Initiatoren der Demos organisieren, die besten Sprecher auswählen und in Berlin anmelden, dass man bereit wäre. Dann kommt es auch schon zu einem Termin. Und danach kann man beurteilen, ob sich was verändert hat.

von Hans Merk

Wenn das so kommt können wir alle einpacken

Großes blabla mit viel Verständnis für die armen Bauern. Minimale oder eben nur in unwichtigen Bereichen Zugeständnisse machen. Gesprochen wird bestenfalls mit Rukwied und Freunden der Partei. Die Bauern laufen ins Leere und reiben sich hinterher verwundert die Augen. Solange die keine wissenschaftlich fundierte Bewertung von Insektenschutz, Düngung und Pflanzenschutz versprechen und ihren unausgegorenen Mist solange auf Eis legen darf es keine Gespräche geben!! Sonst endet das Ganze wie beim Milchstreik. Laßt euch nicht wieder verkaufen vom DBV und übern Tisch ziehen von Merkel und CO. . Die spielen auf Zeit und in dem Moment wenn Gespräche im Raum stehen fordern die von den Bauern Ruhe bis alles verloren ist. Lernt aus den Fehlern der Vergangenheit! Wenn uns der Bauernverband wieder vertreten und verkaufen will muß als erstes dieser Laden lamgelegt werden. Ich fahr dann mit! Die welche die Demos ohne dem Verband auf die Beine gestellt haben können auch ohne ihm Verhandeln.

von Volker Grabenhorst

Bevor überhaupt mit Mutti diskutiert wird, sollte diese eben die Grundlage für einen fairen Konsens schaffen und Klöckner entlassen und das Agrarpaket sofort aussetzen!

von Rudolf Rößle

Volksbegehren

als Drohkulisse im Hintergrund wird die Diskussion stark prägen. Was bringen uns 50 Euro/Prämie und dann ist für die Politik alles in Butter. Nein der Handel darf nicht mehr allein über Einkaufspreise entscheiden. Glaubt wirklich einer von uns, wenn die Milch/ Fleisch und Getreidepreise die nächsten 15 Jahre gleich bleiben, dass wir da noch einen Traktorkonvoi aktiver Landwirte stemmen?

von Gerd Uken

Erstens ist das denn ja noch eben hin

Und dann bin ich auf die Liste der einzuladenden gespannt weil da wird sie ja sicher ihre eigene Vorstellung haben wen die zwei da einladen. Stichwort Sektorstrategie die sollte ja bis dahin auch fertig sein

von Wilhelm Grimm

Politische Taktiererei, mehr nicht.

Den Taschenspielertricks der Politiker aller Parteien sind wir leider auf den Leim gegangen. Frau Klöckner will an dem Klöckner/Schulze-Agrarpaket weiterhin festhalten, wir nicht ! Mit Nettigkeiten lassen wir uns nicht länger aushalten. Entweder wir oder Frau Klöckner, einer wird gehen.

von Markus Steverding

Liebe Politiker

Unterbindet zuerst mal die falsch Informationen sowie Halbwahrheiten durch unsere Medien. Dann wären wir in der Landwirtschaft ganz egal welchen Bereich es betrifft schon ein ganzes Stück weiter. Nochmal, Liebe Verantwortlichen in der Politik man konnte gestern ganz deutlich sehen hinter wem unsere Verbraucher stehen. Ich habe heute morgen den Trecker wieder voll getankt und wartet nicht zu lange wir kommen wieder!

von Willy Toft

Kongress, mit hoher Beteiligung, ob der Bauer zu Wort kommt, und eine Aussage Gewicht hat, ...

das werden wir denn bald sehen! Die Machbarkeit muss im Vordergrund stehen! Wir sind bereit, die eine oder andere Maßnahme mitzutragen, da verweigern wir uns nicht. Es sollte nur der Ausgleich dafür kommen, dann kann man über alles reden. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen, mir bisher auch keiner meine Wünsche "bezahlt"!

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