Anleihen bei der niederländischen Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) sind nicht ganz von der Hand zu weisen: In Deutschland tritt eine neue Partei an, um Interessen von Landwirten und Bürgern unter einem Dach zu vertreten. Die vor kurzem gegründete Bundespartei „Deutsch-Land-Wirtschaft“ (DLW) will sich zur Landtagswahl in Brandenburg erstmals dem Votum der Wähler stellen.

Agrardiesel soll wieder eingeführt werden

Gemäß ihres Namens nimmt die Landwirtschaft im Programm der Partei einen gewichtigen Platz ein. Eine Kernforderung ist die sofortige Rücknahme der Steuererhöhung auf Agrardiesel. Grundsätzlich wird eine Rückbesinnung und ausreichende Würdigung „des elementaren Wertes, den unsere Landwirte für uns alle haben“ gefordert und eine unideologische „verlässliche Neujustierung der Agrarpolitik“.

Leitbild soll dabei das Landwirtschaftsgesetz von 1955 sein, in dem es unter anderem heißt: „Um der Landwirtschaft die Teilnahme an der fortschreitenden Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft und um der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung mit Ernährungsgütern zu sichern, ist die Landwirtschaft mit den Mitteln der allgemeinen Wirtschafts- und Agrarpolitik - insbesondere der Handels-, Steuer-, Kredit- und Preispolitik - in den Stand zu setzen, die für sie bestehenden naturbedingten und wirtschaftlichen Nachteile gegenüber anderen Wirtschaftsbereichen auszugleichen und ihre Produktivität zu steigern.“

Regenerative Landwirtschaft begünstigen

In der Art und Weise, wie Landwirtschaft betrieben werden sollte, zeigt sich „Deutsch-Land-Wirtschaft“ offen und betont, dass jedes Marktsegment, das konventionelle, wie das ökologische, seinen Platz habe. Gleichwohl wird festgehalten, dass man die politischen Ausbauziele für den ökologischen Landbau für kontraproduktiv hält, insbesondere wegen des hier nötigen Pflügens und der damit verbundenen negativen Wirkung auf die Bodenbiologie. Als möglicher „Königsweg“ zwischen beiden Welten könnte aus Sicht der Partei die „regenerative Landwirtschaft“ gelten. Diese Wirtschaftsweise soll dementsprechend politisch besser unterstützt werden.

Noch hat „Deutsch-Land-Wirtschaft“ allerdings keine Mandate errungen. Damit das in Brandenburg gelingt, sind noch einige Hürden zu überwinden. Um vom Landeswahlleiter als Partei eingestuft zu werden, bedarf es bundesweit weiterer Mitglieder, welche sich in Orts-, Kreis- und Landesverbänden organisieren. Dafür werden nach Angaben der Parteiführung bis zum Ende dieses Monats rund 400 neue Mitglieder gebraucht.