In Niedersachsen ist das Flurbereinigungsprogramm 2020 bis 2024 vorgelegt worden. Wie das Hannoveraner Landwirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, umfasst das aktuelle Programm 21 neue Verfahren mit einer Gesamtfläche von rund 26.000 ha.
15 der aktuell freigegebenen Verfahren sollen einen Beitrag zur Agrarstrukturverbesserung durch die Neuordnung des ländlichen Grundbesitzes leisten und dabei auch die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege berücksichtigen.
Hierfür stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt rund 17,2 Mio. Euro bereit, die überwiegend für den Ausbau nachhaltiger ländlicher Wege eingesetzt werden.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden sechs freigegebene sogenannte Unternehmensflurbereinigungsverfahren. Sie sollen zur agrarstrukturverträglichen Umsetzung von Infrastrukturprojekten des Straßenbaus beitragen und benötigen keine eigenen Fördermittel.
Der Ausgleich verschiedenster Interessen und die Lösung sowie Vermeidung von Landnutzungskonflikten stehen bei der Flurbereinigung an vorderster Stelle. „Mitte des letzten Jahrhunderts diente Flurbereinigung in der Regel nur der Landwirtschaft, heute dient sie allen im ländlichen Raum“, so Ministerin Otte-Kinast.
Die Nachfrage nach Flurbereinigungsverfahren ist in Niedersachsen in den letzten Jahren gewachsen: In den letzten fünf Jahren stiegen die vorzubereitenden Flurbereinigungsverfahren von 97 auf 130 Verfahren. Das entspricht einer Steigerung um 34 %, so das Ministerium.
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Details
Am 25. Juni hatte bereits das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig in Göttingen über die Pläne berichtet.
Ursprünglich war vorgesehen, das Flurbereinigungsprogramm bereits im April durch einen offiziellen Akt beim Ministerium mit den betroffenen Akteuren aus den verschiedenen Landesteilen zu verkünden; dies musste nach Ausbruch der Covid-19-Krise kurzfristig abgesagt werden.
Jetzt kann es endlich weitergehen, so das Amt. Allein im Zuständigkeitsbereich der Geschäftsstelle Göttingen des Amtes für regionale Landesentwicklung Braunschweig (ArL Bs) hätten dadurch drei Verfahren eine verbindliche Freigabe:
Zwei Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren im Landkreis Northeim, Echte und Trögen, sowie das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Rhume-Rüdershausen im Landkreis Göttingen.
Schwerpunkt der Verfahren Echte und Trögen wird die Strukturverbesserung der landwirtschaftlichen Produktionsflächen (Zusammenlegungen) und die Optimierung des ländlichen Erschließungsnetzes sein, erklärte das Amt weiter. Daneben würden aber auch ökologische Ziele wie die Reduzierung der Bodenerosion, der Schutz der Gewässer und die Verbesserung des Hochwasserschutzes verfolgt.
Im Zuge der Flurbereinigung Echte soll darüber hinaus ein örtlicher Realverband gegründet werden, der künftig Eigentum und Unterhaltung der bislang im Eigentum der Gemeinde Kalefeld liegenden Feldwege übernehmen wird. In Trögen sollen hingegen zusätzlich forstwirtschaftliche Maßnahmen wie kleinere Aufforstungen und naturnahe Waldrandgestaltungen gefördert werden.
Das dritte Projekt Rhume-Rüdershausen hat einen überwiegend naturschutzfachlichen Charakter: Über ein gezieltes Flächenmanagement soll in einem Teilbereich (rd. 70 ha) des Naturschutzgebietes Rhumeaue/Ellerniederung/Gillersheimer Bach eine Nutzungsentflechtung zwischen Landwirtschaft und Natur-/Gewässerschutz vorgenommen werden. Auf Grundlage eines noch abzustimmenden Tauschkonzeptes werden im Projektgebiet landeseigene Flächen direkt an das Gewässer gelegt und die dort liegenden Privatflächen in gewässerfernere Bereiche getauscht.
Vor Einleitung der jeweiligen Flurneuordnungsverfahren müssen aber die betroffenen Grundeigentümer und Träger öffentlicher Belange noch in geeigneter Weise über Ziele, Maßnahmen und Finanzierung der einzelnen Projekte informiert werden. Dies wird nach der Sommerpause erfolgen, so das Amt.
Sofern es in den nächsten Monaten nicht zu neuen Corona-Einschränkungen kommt, können die neuen Flurbereinigungsprojekte bereits im Herbst 2020 formal angeordnet werden.
