Neue US-Strafzölle auf Agrarprodukte?

Die EU-Handelskommissarin Malmström rechnet mit neuen US-Strafzöllen. Es geht wohl auch um Agrarprodukte aus Europa etwa Käse, Olivenöl und Orangen.

Die USA werden nach Einschätzung von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schon bald neue Sonderzölle auf Waren aus Europa verhängen. Dabei geht es vordergründig um einen jahrelangen Streit zwischen der EU und den USA um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Ein von EU-Seite vorgelegter Vorschlag für eine Beilegung des Streits sei bislang nicht beantwortet worden, erklärte Malmström am Montag in Brüssel. Leider sei es wohl so, dass die USA erst nach der Einführung von Sonderzöllen verhandeln wollten. Letzteres werde wahrscheinlich „recht bald“ der Fall sein, zitiert sie die Deutsche Presseagentur (dpa).

Die US-Sonderzölle könnten Produkte und Komponenten für die Luftfahrtindustrie, aber auch zahlreiche andere Waren wie etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte treffen, heißt es bei der dpa weiter. Alles in allem wurde die Erlaubnis für Sonderzölle auf Güter im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (10 Mrd Euro) beantragt. Von den zusätzlichen Abgaben könnten damit nach Zahlen der Statistikbehörde Eurostat mehr als zwei Prozent der EU-Exporte in die USA betroffen sein.

Malmström äußerte sich vor dem Hintergrund, dass die USA bereits in rund zwei Wochen die offizielle Erlaubnis der Welthandelsorganisation (WTO) bekommen könnten, auf Importe aus der EU Sonderzölle zu verhängen. Möglich ist dies wegen eines WTO-Urteils, nach dem der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat.

Sollten die Vereinigten Staaten Sonderzölle auf Produkte aus der EU einführen, wird die EU nach Angaben von Malmström mit Sonderzöllen auf US-Waren antworten. Dies ist möglich, da nach einem WTO-Urteil auch der US-amerikanische Flugzeugbauer Boeing illegale Subventionen erhielt. Der Schaden könnte durch Sonderabgaben auf US-Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber ausgeglichen werden.

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Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

Korrespondentin Berlin

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