Der neue Agrarminister Alois Rainer (CSU) ist mit dem Label „schwarzer Metzger“, dass ihm CSU-Parteichef Markus Söder verpasste, nicht glücklich. Den Zeitungen der Mediengruppe Bayern sagte der 60-Jährige am Wochenende: „Ich will nicht reduziert werden auf den ,Schwarzen Metzger’. Als Bundeslandwirtschaftsminister werde ich einen sehr großen Verantwortungsbereich haben, den ich komplett abdecken will.“

Rainer plant Investitionen in mehr Tierwohl

Rainer will sich in seiner Amtszeit für mehr Tierwohl einsetzen, versprach er in dem Interview. „Wir müssen verantwortungsvoll mit den Nutztieren umgehen, das wollen im Übrigen auch die Verbraucher.“ Dabei könne auch einiges besser gemacht werden. Das sei ihm „sehr, sehr wichtig“, sagte er.

Für den Bau von Tierwohlställen soll es laut Rainer weiterhin staatliche Unterstützung geben. „Dafür werden wir, so ist es angedacht, anderthalb Milliarden Euro zur Verfügung stellen“, sagte er. Damit bezieht sich Rainer auf die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD.

In den Koalitionsvertrag hatte die neue Koalition geschrieben: „Wir stellen die notwendigen Mittel für den tierwohlgerechten Stallbau auf Grundlage staatlicher Verträge dauerhaft bereit.“ Die Summe von 1,5 Mrd. € hatte sie zwar in den Verhandlungen genannt, aber im Vertrag nicht mehr explizit aufgeschrieben. Auch woher das Geld für den Stallbau kommen solle, hatte die Koalition bisher nicht festgelegt.

Diskussion über Finanzierung von Tierwohl geht weiter

Rainer hatte kurz nach seiner Nominierung mit einem Bildzeitungsinterview für Aufregung gesorgt, in dem er sich gegen eine Steuererhöhung für Fleisch ausgesprochen hatte. Das stehe so im Koalitionsvertrag und daran werde er sich halten, hatte er gesagt.

An der Finanzierung von mehr Tierwohl waren zuvor bereits die Ampel und die vorherige Groko gescheitert. Das Borchert-Konzept hatte dafür eine Tierwohlabgabe von 40 Cent/kg Fleisch oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 % oder die Nutzung von Bundesmitteln vorgeschlagen. Eine Machbarkeitsstudie hatte später die Steuererhöhung als die am einfachsten umzusetzende Finanzierungsart herausgestellt.

Rainer will keine Kehrtwende in der Ernährungspolitik

Rainer betonte in dem Interview mit den Bayerischen Zeitungen nun auch, er stehe in Sachen Ernährung nicht für eine Kehrtwende. „Wichtig ist doch erst einmal, dass es schmeckt und die Qualität stimmt. Und Tierwohl spielt bei mir eine große Rolle, genauso wie eine ausgewogene und gesunde Ernährung“, sagte er.

Jeder solle sich so ernähren, wie er es am besten findet, sagte Rainer. Die Politik solle sich da nicht einmischen. „Was die Politik aber schon soll, ist zu informieren, was gut ist für die Gesundheit und was nicht“, sagte der CSU-Politiker aus Straubing. Er selbst esse auch manchmal vegetarisch oder vegan, sagte er auf eine entsprechende Nachfrage.