Aufgabenverteilung

Neues Koordinatensystem Agrar, Gesundheit und Umwelt Premium

Gehört die Generaldirektion Landwirtschaft zu den Verlieren der neuen Kommisionsstrukturen? Die Kompetenzen für Beihilfen wird ihr entzogen zugunsten der Wettbewerbsdirektion

Die europäische Landwirtschaftspolitik wird stärker als in der Vergangenheit in die Umwelt-, Gesundheits- und Klimapolitik der EU eingebettet.

Unter den von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel aufgezeigten Prioritäten eines „European Green Deal" und "Europa fit machen für das Digitale Zeitalter" soll die EU-Landwirtschaftspolitik interdiziplinär eingebunden werden.

Die Generaldirektion Agrar muss Federn lassen und verliert ihre Kompetenzen bei den Staatlichen Beihilferegeln an die Generaldirektion Wettbewerb. Ebenso sollen die relevanten Teile der staatlichen Beihilfepolitik, die bisher in der Generaldirektion Meeresschutz (Mare) konzentriert waren, ebenfalls der Kernkompetenz der GD Wettbewerb unterstellt werden.

Ob sich diese Kompetenzverlagerung auf das bisher privilegierte Beihilfensystem der EU-Landwirtschaft negativ auswirken könnte, ist bisher nicht absehbar.

Der designierte Agrarkommissar aus Polen soll aber unter den Querschnittressorts Landwirtschaft, Klima, Gesundheit und Umwelt auch neue Verantwortlichkeiten ...

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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