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Protektionismus

Österreich will weit importierte Lebensmittel extra besteuern

In Österreich gibt es derzeit Bestrebungen seitens der Politik, steuernd in den Lebensmittelmarkt einzugreifen: Regionale Produkte sollen steuerlich begünstigt, importierte künstlich verteuert werden.

Lesezeit: 2 Minuten

Österreich plant, regionale Lebensmittel künftig steuerlich zu begünstigen. Aus großer Ferne importierte Lebensmittel sollen dagegen verteuert werden. Die Bundesregierung erarbeite dafür nun ein rechtskonformes Konzept, berichtet Der Standard.

Laut der Zeitung steht das aber bereits im Vorfeld auf wackeligen Beinen. Denn quer durch die Lebensmittelbranche zeichne sich heftiger Widerstand ab. Von einem Rückfall in staatlich gelenkte Planwirtschaft sei die Rede und von gefährlichem Protektionismus, der für eine kleine exportorientierte Volkswirtschaft zum Boomerang werde.

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Experten zufolge sei der Plan auch nicht ohne Unterstützung des Lebensmittelhandels durchsetzbar. Dieser habe sich allerdings schon bisher nicht vor den Karren der Landwirtschaftspolitik spannen lassen. Zudem habe er in der Coronakrise als sicherer Ernährer der Bürger punkten können und an Selbstvertrauen zugenommen.

Die Politik fürchtet allerdings den Frust der Bauern, die Erlöse seien gesunken, am Milchmarkt gebe es Überschüsse. Auch der Rindfleischabsatz ist eingebrochen. Laut Der Standard blicken die Bauern auch sorgenvoll nach Deutschland, wo nicht nur der Butterpreis gefallen sei.

Auch aus Sicht vieler Lebensmittelhersteller wurde die geplante Lenkung der Warenströme über Besteuerung nicht zu Ende gedacht. Denn Österreich ist nur bei Trinkmilch, Zucker und bei einzelnen Fleischarten Selbstversorger. Ob bei Gemüse, Obst, Öl und Ölsaaten, Getreide, etwa für Futtermittel, aber auch bei Butter und Eiern sind Verarbeiter auf Importe angewiesen, vor allem im Winter – noch mehr, wenn es durch Dürre oder Frost zu Ernteausfällen kommt. Diese Produkte zu verteuern würde vor allem Haushalte mit geringen Einkommen treffen.

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