Österreichs Parlament beschließt Verbot für Glyphosat

Das Parlament in Österreich hat für ein Verbot für Glyphosat gestimmt. Unklar ist, ob sich das mit dem EU-Recht vereinbaren lässt.

Österreich hat als erstes Land in der EU den Einsatz von Glyphosat verboten. Der Nationalrat hat am Dienstag mehrheitlich einem Antrag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) zugestimmt, berichtet Spiegel Online. Der nationale Alleingang ist rechtlich umstritten. Das Verbot könnte EU-Recht widersprechen, da die EU-Pflanzenschutzverordnung Glyphosat noch bis Ende 2022 erlaubt. Die einzelnen Mitgliedsländer können nur in absoluten Ausnahmefällen ein Verbot von zugelassenen Wirkstoffen verhängen.

Dass die Entscheidung für das Verbot fallen würde, hatte sich bereits am Nachmittag abgezeichnet. Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte vorab während einer Parlamentsdebatte ihre Zustimmung zu dem SPÖ-Antrag signalisiert und damit eine Mehrheit für das Verbot in Aussicht gestellt. Als Alternative wurde ein Antrag der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) diskutiert, die ein Teilverbot des Mittels vorsah. Danach wäre der Einsatz für private Zwecke und in sensiblen Bereichen wie Schulen, Kindergärten und Sportplätzen verboten.

Deutschland will im September über Glyphosat entscheiden

Das deutsche Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) betrachtet ein generelles Glyphosat-Verbot mit Skepsis. "An unserer rechtlichen Einschätzung, dass ein Totalverbot (EU-)rechtswidrig wäre, hat sich nichts geändert", zitiert Spiegel Online das Ministerium. Bisher ist der Einsatz von Glyphosat in keinem Land der Welt verboten. Die deutsche Bundesregierung will voraussichtlich im September ein Konzept zum Umgang mit Glyphosat präsentieren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte das vergangene Woche im Bundestag angekündigt. "Wir werden dahin kommen, dass es eines Tages keinen Glyphosat-Einsatz mehr gibt", sagte sie.

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Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

Korrespondentin Berlin

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Diskussionen zum Artikel

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von Norbert Schulze-Darphorn

Komisch

Das es in Zeiten der "Klimahysterie" noch keine Studien über die CO2 Einsparungen durch Glyphosat gibt. Ich meine da kommt doch sicher was zusammen wenn das wieder mechanisch von statten gehen soll. Zum anderen wenn das wegen der angeblichen Krebsgefahr verboten wird wie können wir dann noch Lebensmittel aus Ländern die kein Verbot haben in die EU lassen, wo ist denn da die Logik.

von Willy Toft

Falsches Bild, auf nacktem Acker wird sowas nicht gespritzt!

Ja wir machen in Europa die Bauern immer kleiner und verbieten hier fast alles, und lassen Waren in Europa rein, auch wenn wir mehr als uns selbst damit versorgen können! Einfach alles Krank, diese Entwicklung!

von Karlheinz Gruber

Kein Problem

dank des Mercusodeals. Was bei uns verboten ist, wird dort jetzt dringend benötigt, um den Urwald zurück zu drängen. Unsere Landwirtschaft in Europa wird auf den Vorzeigeeffekt reduziert. Schließlich muß man ja sagen können: Unsere Lebensmittel wurden alle sauber produziert. Und das was reinkommt, Standard interessiert keinen, nur der Preis zählt....

von Gerd Uken

Und Zack stürzt die Aktie

Ab!!!

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