Subventionen

Polen: Das Ringen um Düngerzuschüsse geht weiter

Landwirte in Polen warten bereits zwei Monaten auf die Genehmigung von Düngemittelsubventionen. Ein zweiter Antrag ist von der Europäischen Kommission zurückgewiesen worden. Doch es gibt Hoffnung.

Mit einem Subventionspaket sollen polnische Landwirte beim Kauf von Mineraldünger unterstützt werden. Landwirte, die zwischen dem 1. September 2021 und dem 15. Mai 2022 Mineraldünger bezogen haben beziehungsweise noch zukaufen, sollen eine Kofinanzierung für den betreffenden Erwerb beantragen können. So der Plan. Der erste Antrag ist im Januar an die Europäische Kommission gerichtet worden. Am 20. März hat Polen einen Zweitantrag gestellt.

Die Europäische Kommission hat jedoch auch den zweiten Antrag auf die Genehmigung der Einführung von Düngemittelsubventionen nicht angenommen. Das teilte der polnische Landwirtschaftsminister Henryk Kowalczyk am Donnerstag auf Twitter mit. Hauptkritikpunkt war, dass die Hilfen nicht in Form von De-minimis-Beihilfen umgesetzt werden sollten. Die De-minimis-Beihilfegrenze von umgerechnet 112 Mio. € pro Jahr seien bereits für andere Hilfsmaßnahmen ausgeschöpft worden.

Bis zu 5.300 € pro Betrieb

Doch EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski reagiert kurze Zeit später auf den Tweet: Er versichert, dass Polen die Erlaubnis erhalten werde, Landwirten Subventionen für Düngemittel zu gewähren. Das Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung müsse dafür jedoch einen korrekten Antrag stellen, nicht auf Covid-Hilfe, sondern auf "Krieg" - schrieb Janusz Wojciechowski auf seinem Twitter-Account. Dann werde die Europäische Kommission Subventionen in Höhe von bis zu 35.000 € pro Betrieb (nicht nur für Düngemittel) zustimmen. Von den 35.000 € Subventionen werden jedoch maximal 25.000 PLN (500 PLN bis zu 50 ha, d. h. ca. 5300 €) für Düngermittel verwendet werden können.

Wojciechowski und Kowalczyk versicherten nach einer Videokonferenz am Freitag, dass die Europäische Kommission in den nächsten Tagen die endgültige Genehmigung für die Auszahlung dieser Mittel erteile. Auch die Ausschreibung soll in Kürze starten.

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