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Prof. Strohschneider: Zukunftskommission will verlässlichen Rahmen setzen

Heute trifft sich die Zukunftskommission Landwirtschaft mit Kanzlerin Merkel. Im Sommer will sie zum Abschluss mit Kompromissen überraschen, die keiner für möglich hielt, sagt Prof. Strohschneider.

Lesezeit: 14 Minuten

Bis zur Sommerpause will die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) laut deren Vorsitzenden Prof. Peter Strohschneider ihren Abschlussbericht fertigstellen. Darin werde man für einige Großbaustellen Positionen formulieren, „von denen vor fünf oder zehn Jahren kaum jemand gedacht hätte, dass die Vertreter so unterschiedlicher Verbände sich auf sie einigen können“, sagte er im Interview mit AGRA-EUROPE.

Zugleich warnt der Vorsitzende vor falschen Erwartungen. Es wäre seiner Einschätzung zufolge illusorisch anzunehmen, eine solche Kommission könne die Probleme der Agrar- und Umweltpolitik ein für alle Mal aus der Welt schaffen. Stattdessen wolle man einen für alle Beteiligten verlässlichen Rahmen entwerfen.

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Im Kern gehe es darum, „wie ökologisch verantwortliche Politik für die Betriebe ökonomisch attraktiv werden kann“. Hier das ganze Interview:

Zumutungen müssen gleichmäßig verteilt sein

Herr Prof. Strohschneider, wenn Sie die Kanzlerin in dieser Woche fragt, wie weit Sie denn sind mit der Zukunftskommission, was werden Sie ihr antworten?

Strohschneider: Ich werde jedenfalls sagen können, dass wir noch mitten drin sind in der Arbeit, einige ziemlich schwierige Probleme allerdings schon ganz gut im Griff haben. Wir sind uns weitgehend einig über die Zielvorstellungen für eine künftige Landwirtschaft und versuchen aktuell, Wege zu diesen Zielen zu beschreiben.

Der Zeitplan ist eng. Sie sollen noch vor der Sommerpause Ihren Abschlussbericht vorlegen. Schaffen Sie das?

Strohschneider: Ja gewiss, wir werden einen Abschlussbericht vorlegen. Dass es darin dann auch Passagen geben könnte, bei denen man noch etwas mehr Zeit, Gespräche und Gedankenarbeit hätte investieren wollen, mag ich nicht ausschließen. Aber ich hoffe doch, dass der Bericht in der Sache so substantiell sein wird, dass er politische Wirkung entfalten kann.

An die Arbeit der Zukunftskommission werden hohe Erwartungen gestellt - von der Klärung tagespolitischer Fragen bis zur Versöhnung von Landwirtschaft und Umwelt, von Ökonomie und Ökologie. Welche Erwartungen werden Sie nicht erfüllen können?

Strohschneider: Die Zukunftskommission ist kaum das richtige Instrument, drängende, tagespolitische Konflikte zu schlichten. Und das ist auch nicht ihre Aufgabe. Vielmehr geht es darum, Leitplanken zu beschreiben, innerhalb derer Landwirtschaft sowohl ökologisch wie ökonomisch positiv weiterentwickelt werden kann.

Das heißt, Sie schaffen die Voraussetzungen für immerwährende Harmonie…

Strohschneider: Es wäre illusorisch anzunehmen, eine solche Kommission könne die Probleme der Agrar- und Umweltpolitik ein für alle Mal aus der Welt schaffen, so dass dann Friede, Freude. Eierkuchen herrsche. So wird es nicht kommen. Aber wir können versuchen, einen verlässlichen Rahmen zu entwerfen, auf den sich die Beteiligten künftig sollten verlassen können. Das ist der Anspruch, und ich denke, dass die Kommission ihn auch wird einlösen können. Ein solcher Rahmen kann allerdings gewiss nicht ausschließen, dass auf den Wegen, die dann beschritten werden, unentwegt politische Entscheidungen zu treffen sind, bei denen unterschiedliche Interessenlagen kollidieren.

Was ist die Kernfrage, die es aus Ihrer Sicht zu lösen gilt?

Strohschneider: Eine der Hauptfragen ist jedenfalls, wie es gelingen kann, den Transformationsprozess der Landwirtschaft zu gestalten und damit verbunden die Externalisierung tatsächlicher Kosten zu reduzieren. Man muss also darüber nachdenken, wie ökologisch verantwortliche Produktion für die Betriebe ökonomisch attraktiv werden kann. Das wird nicht ohne staatliche Förderung gehen, jedenfalls nicht zu Beginn. Für diese Förderung muss Geld organisiert werden. Und das ist mit Umverteilungsprozessen verbunden, die es zu organisieren gilt.

Wo soll das Geld herkommen?

Strohschneider: Eine der Quellen sind faire Marktpreise, aber es wird auf mehr ankommen. Ich glaube nicht, dass die Lebensmittelkosten sich weiter so werden entwickeln können wie in den letzten 50 Jahren. Der Anteil der Ausgaben für Ernährung an den Lebenshaltungskosten ist seit vielen Jahren rückläufig. Da gibt es komplexe ökonomische Verflechtungen, die man ein wenig aufzudröseln versuchen muss. Das ist nicht trivial, aber notwendig, wenn man eine ökologisch tragfähige Landwirtschaft ökonomisch gestaltbar machen will.

Wie sehen Sie Ihre Rolle als Kommissionsvorsitzender?

Strohschneider: Vorwiegend als eine moderierende Rolle. Dazu gehört, hin und wieder eine überraschende Frage zu stellen oder eine Perspektive einzunehmen, die nicht immer schon eingenommen worden ist. Das funktioniert zuweilen nicht schlecht. Sie dürfen nicht vergessen, dass viele Konfliktkonstellationen seit vielen Jahren bestehen und öfters ziemlich fest gefahren sind. Welches Thema Sie auch wählen, sei es die Düngung, seien es Fragen von Bestandsgrößen und -dichten in der Tierhaltung oder des Außenschutzes des europäischen Marktes: Zunächst stehen zwei Positionen einander gegenüber, von denen die eine Seite „zu wenig und zu spät“ sagt und die andere „zu viel und zu früh“.

Und Sie helfen dabei, dass man sich in der Mitte trifft?

Strohschneider: Manchmal kann man die Mitte aushandeln. Doch kann das auch mit dem Risiko verbunden sein, dass sich dann eine selbstwidersprüchliche und an den Rändern zerfaserte Ordnung herausbildet. In der Landwirtschafts- und Umweltpolitik scheint mir das beobachtbar zu sein.

Sie sind als Germanist fachfremd. Ist das ein Vorteil oder ein Nachteil bei der Moderation solch schwieriger Prozesse?

Strohschneider: Beides. Es ist immer ein Nachteil, nicht genug zu wissen. In der Kommission habe ich es nun einmal mit Kolleginnen und Kollegen zu tun, die teils hochgradig erfahren und oft sehr viel sachkundiger sind. Es ist aber auch ein Vorteil, weil ich mir sozusagen einen fremden Blick leisten kann, und der ist zuweilen hilfreich, wenn man eingefahrene Konstellationen und Konflikte auflösen will. Und es ist auch ein Vorteil, dass nicht leicht unterstellt werden kann, ich sei einseitig voreingenommen oder befangen.

Die Borchert-Kommission gilt als Blaupause für die Zukunftskommission Landwirtschaft. Was können Sie von deren erfolgreicher Arbeit lernen?

Strohschneider: Nach meinem Eindruck schätzen die Mitglieder der ZKL die Empfehlungen der Borchert-Kommission, der sie teilweise ja ebenfalls angehören, außerordentlich und halten das Konzept für einen großen Schritt hin zu einer besseren Tierhaltung. Wir lernen daraus, dass man selbst zwischen sehr gegensätzlichen Positionen Vertrauen bilden und Kompromisse finden kann. Fast gibt es sogar so etwas wie eine Art von Team-Spirit in der Zukunftskommission: „Wenn das Kompetenznetzwerk das hinbekommen hat, dann schaffen wir das auch!“

Was unterscheidet die Arbeit der ZKL von der der Borchert-Kommission?

Strohschneider: Die Zukunftskommission Landwirtschaft ist als unabhängige Kommission durch die Bundesregierung eingesetzt. Sie hat ein grundsätzliches und gleichzeitig sehr viel breiteres Mandat. Wir müssen uns sehr viel stärker mit der enormen Vielfalt der Landwirtschaft auseinandersetzen. Die Sonderkulturen am Bodensee sind nun einmal etwas anderes als der Weizenanbau in Sachsen-Anhalt oder die Geflügelhaltung in Schleswig-Holstein. Es gibt also noch mehr unterschiedliche und auch widerstreitende Interessen.

Zudem stehen in den Empfehlungen der Borchert-Kommission Fragen einer tierwohlgerechten Produktion im Vordergrund. Der Blick der ZKL ist weiter, weshalb sie zugleich auch Fragen des Klima-, Umwelt- und Biodiversitätsschutzes ansprechen muss.

Inwiefern werden sich die Empfehlungen der Zukunftskommission in konkreter Politik niederschlagen können?

Strohschneider: Unser Themenfeld reicht - wenn ich so sagen darf - von den Agrarstrukturen im Allgäu bis zur Gesetzgebung der Welthandelsorganisation (WTO). Dieses sehr komplexe, umfassende und differenzierte Feld suchen wir zu sortieren. Wenn das gelingt, wäre das schon ein Erfolg.

Warum ist das notwendig?

Strohschneider: Es würde dann schwerer, etwa zu sagen, „zunächst retten wir die Welt vor dem Klimawandel, und wenn wir dann noch Geld haben, kümmern wir uns um die Ökonomie der landwirtschaftlichen Betriebe“. Oder umgekehrt, „wir müssen erst mal Geld verdienen, und dann unternehmen wir, wenn noch Zeit ist, etwas gegen den Klimawandel“. Beides geht nicht, und deswegen braucht es einen gemeinsam geteilten, belastbaren Handlungsrahmen.

Wollen alle Mitglieder die Verständigung, die Sie anstreben?

Strohschneider: Ja, ganz klar.

Die Vertreter der Verbände und Organisationen müssten bereit sein, über deren Positionen hinauszugehen, wenn die Zukunftskommission erfolgreich sein soll, so Ihre Aussage von vor einigen Wochen. Wie ausgeprägt ist diese Bereitschaft?

Strohschneider: Sie ergibt sich zwingend. Wenn die Situation so wäre, dass die unterschiedlichen Organisationsformen der verschiedenen gesellschaftlichen Interessen leicht miteinander klar kämen, bräuchte man eine solche Zukunftskommission ja gar nicht. Dass man sie braucht und dass es sie gibt, heißt: Die Konflikte sind ernsthaft.

Unterschiedliche gesellschaftliche Interessen, die in den vertretenen Verbänden organisiert sind, sind an mancher Stelle ja tatsächlich unvereinbar. Das kann man entweder so hinnehmen oder eben folgern, dass alle sich bewegen müssen. Dass eine Seite sich bewegt und die andere unangetastet bleibt, scheidet aus. Also werden sich alle bewegen müssen, wenn wir erfolgreich sein wollen, und sie tun es ja auch. Der Vorsitzende in seiner Moderatorenrolle hätte erst dann ein Problem, wenn es auf der einen Seite weniger schmerzte als auf der anderen. Solange die Zumutungen gleichmäßig verteilt sind, sind wir in der Balance.

Tut es allen gleich weh?

Strohschneider: Ja, ich glaube schon. Das ist der Punkt auf den ich achte. Dass alle sich bewegen müssen, setzt allerdings die einzelnen Mitglieder unter erhebliche Spannung. Sie müssen ja innerhalb der Kommission Positionen ausloten, die ihre Organisationen bisher nicht eingenommen haben und für die sie von dorther unter Rechtfertigungsdruck stehen.

Jedes einzelne Mitglied, mit Ausnahme der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, muss diesen Spagat aushalten, innerhalb der Kommission neue Positionierungen erproben zu müssen, die im Außenverhältnis zur jeweils eigenen Organisation nicht leicht zu begründen sind. Aber das ist eben die Weise, in welcher derartige Kommissionen überhaupt politischen Wandel in Gang setzen können.

Bewegt sich die Zukunftskommission?

Strohschneider: Ja klar. Wenn eine Seite Bewegung signalisiert und realisiert, dass die andere nicht reagiert, dann wird sie diese Bewegung nicht fortsetzen. Und dies wissen wir alle, die wir die Kommission bilden. Um es einmal hinsichtlich der Zeithorizonte zu illustrieren: Die Einen brauchen Anerkennung für den Satz „es muss sich jetzt wirklich etwas ändern, wir können ökologisch nicht so weitermachen“. Die Anderen brauchen Anerkennung für den Anspruch, dass sich nicht alles auf einmal ändern lasse und dass es aus ökonomischen, vertraglichen und anderen Gründen Übergangszeiten brauche. Beide Ansprüche müssen sich gegenseitig anerkennen. Und zwar mit gleicher Verbindlichkeit. Nur dann werden sich beide Seiten darauf einlassen.

Waren Sie überrascht, wie hart die Auseinandersetzungen über Landwirtschaft geführt werden?

Strohschneider: In gewisser Weise schon. In der Agrar- und Umweltpolitik wird der gesellschaftliche Macht- und Interessenkampf härter geführt als etwa in der Wissenschaftspolitik, von wo ich herkomme. Ich wusste wohl, dass in anderen Politikfeldern etwas härter gefochten wird als in der Wissenschaftspolitik. Aber in der Landwirtschaftspolitik ist es schon ziemlich ausgeprägt.

Warum ist das so?

Strohschneider: Zum einen haben wir es mit einem Bereich zu tun, der in den zurückliegenden Jahrzehnten, und zwar politisch - ausgehend von der starken europäischen Harmonisierung dieses Politikfeldes - so gewollt, schrittweise eine Form der Produktion erreicht hat, von der man sehen kann, dass sie nicht einfach so weitergeführt werden kann.

Zum Zweiten ist das Mehrebenensystem dieses Politikfeldes von der kommunalen bis hin zur europäischen Ebene enorm komplex, und zwar so, dass sich diese Komplexität oftmals direkt bis auf einen einzelnen Betrieb auswirken kann.

Drittens geht es um Lebensmittel, um die Landschaft und Umwelt, in der wir leben. Es geht also in sehr existenzieller Weise stets auch um die Frage, wie wir unsere Leben führen wollen. Diese normative Aufladung prägt die Verbraucher ebenso wie die Landwirte.

Es geht stets auch um Sehnsüchte und um Formen des Selbstbewusstseins. Wo sonst als in der Landwirtschaft finden Sie in unserer hochtechnologischen Zivilisation noch jemanden, der sagen kann: „Diesen Hof hat meine Familie auch schon im frühen 16. Jahrhundert bewirtschaftet.“

Zusammengefasst würde ich sagen: Langjährige eindimensionale Entwicklungspfade, eine sehr komplexe Verschränkung der staatlichen Handlungsebenen und die affektive Aufladung der Verhältnisse mit Grundfragen der eigenen Identität und des guten Lebens machen die Eigenheiten der Agrar- und Umweltpolitik durchaus verständlich.

In der Landwirtschaft wird seit langem über den Begriff Gesellschaftsvertrag gesprochen. Können Sie was damit anfangen?

Strohschneider: Die Logik dieses Bildes hat Implikationen, die ich nicht unproblematisch finde. Eine Gesellschaft kann ja nicht mit sich selbst einen Vertrag schließen. Wer also sind die Vertragsparteien? Und die Vorstellung, dass es auf der einen Seite die Landwirtschaft gäbe und auf der anderen die Gesellschaft, und dass die als Partner miteinander einen Vertrag schließen, leuchtet mir nicht ein.

Die Landwirtschaft ist Teil der hochdifferenzierten modernen Gesellschaft. Es kommt hinzu, dass, wer Verträge schließen kann, sie auch kündigen könnte. Ganz abgesehen davon, dass das Bild die verfehlte Erwartung weckt, man könne die Agrar-Umwelt-Verhältnisse ein für alle Mal klären und die Konflikte endgültig lösen.

Welchen Charakter wird der Abschlussbericht der Zukunftskommission haben?

Strohschneider: Die Kommission wird Empfehlungen für die Politik formulieren. Diese Empfehlungen müssen von der ZkL im Konsens beschlossen werden. Auch danach werden freilich die Auseinandersetzungen nicht aufhören. Manche Interessen sind ja objektiv nicht konvergent. Die Leute streiten sich schließlich nicht, jedenfalls nicht nur, weil sie böse Absichten verfolgten oder ihnen die Einsichtsfähigkeit fehlte. Sie streiten, weil ihre Interessen und Ansichten objektiv nicht leicht zu vereinbaren sind. Und dieser Streit ist die Form der pluralistischen Gesellschaft und der konstitutionellen Demokratie.

Bedeutet „hoher Konsens“ einstimmig?

Strohschneider: Nein. Ein Einstimmigkeitsgebot haben wir nicht. Es würde auch jedem einzelnen Mitglied ein Vetorecht einräumen. Aber es wird eines breit getragenen Konsens bedürfen, der alle Interessengruppen gleichermaßen einbezieht, also Landwirtschaft, Umwelt, Verbraucher, Verarbeiter, Handel und Wissenschaft.

Die Landwirtschaft steht vor der größten Transformation seit Jahrzehnten, ist allenthalben zu hören. Welche Aufgabe hat der Staat in diesem Prozess?

Strohschneider: Der Staat hat seit Jahrzehnten in hohem Maße finanziell und ordnungsrechtlich in das Agrarsystem interveniert. Er darf sich jetzt also nicht einfach zurückziehen, sondern muss die Transformation durch rechtliche Rahmensetzung und Förderung und durch gesellschaftliche Diskurse gestalten. Rechtssetzung und Förderung hängen zusammen und müssen gut aufeinander abgestimmt sein, möglichst besser als bislang.

Nach dem weitgehenden Rückzug des Staates aus den Märkten - wird der Staat künftig wieder eine aktivere Rolle spielen müssen?

Strohschneider: Es wird womöglich eine Linie in den Empfehlungen geben, dass der Staat zunächst intensiv mitgestalten muss, um sich dann schrittweise auch wieder zurücknehmen zu können. Eine ökologisch verantwortliche Form der Agrarproduktion ökonomisch tragfähig zu machen, bedeutet ja, dass landwirtschaftliche Produktion nicht nur wegen ordnungsrechtlicher Vorgaben Verantwortung für Klima, Umwelt, Biodiversität und Tierwohl übernimmt, sondern weil es zugleich in ihrem eigenen ökonomischen Interesse liegt. Das wird ohne die staatliche Förderung von Übergangsphasen nicht gelingen.

Was erwarten Sie von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Zukunftskommission?

Strohschneider: Sie haben eine sehr wichtige, teilweise federführende Rolle in den Arbeitsgruppen. Sie sind oft moderierend tätig und steuern zugleich in großem Umfang Daten und Wissen aus der Forschung bei. Und das kann selbstverständliche Annahmen der Akteure in Frage stellen. Ein Beispiel ist die Annahme, dass die Umweltverträglichkeit der Agrarproduktion mit der Größe der Betriebe korreliere. Doch kleine Betriebe produzieren nicht automatisch ökologischer als große. Solche vereinfachenden Deutungsschemata müssen wir überwinden, sonst kommen wir nicht voran. Und dabei kommt den Wissenschaftlerinnen eine entscheidende Rolle zu.

Wie ist der Zeithorizont für die Zukunftskommission Landwirtschaft über den Abschlussbericht hinaus?

Strohschneider: Das kann ich nicht beurteilen, und das ist auch nicht meine Aufgabe. Entscheidend wird die Qualität unseres Abschlussberichts sein. Nicht nur für die Agrar-Umwelt-Politik nach der Bundestagswahl im September, sondern auch für die Frage, ob sich die ZkL als Instrument bewährt hat.

Haben Sie Gefallen an dem Thema gefunden, so dass Sie für weitere Aufgaben zur Verfügung stünden?

Strohschneider: Diese Frage stellt sich nun gewiss nicht. Was ich allerdings sagen kann ist, dass ich meine Tätigkeit enorm lehrreich finde und dass ich deswegen mit großer Lust arbeite.

„Entscheidend ist, was hinten rauskommt“, hat mal ein großer Mann gesagt. Sie sind sicher, dass bei der Zukunftskommission was hinten rauskommen wird?

Strohschneider: Ja! Ich glaube wir werden etwas vorlegen können, das vorzeigbar ist. Wir werden auch für einige Großbaustellen Positionen formulieren können, von denen vor fünf oder zehn Jahren kaum jemand gedacht hätte, dass die Vertreter so unterschiedlicher Verbände sich auf sie einigen könnten.

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