Brasilien: Richter uneinig über Zulässigkeit des Lebendviehexportes

In Brasilien sorgt ein Gerichtsentscheid für Unsicherheit hinsichtlich des Fortbestandes von Lebendviehexporten per Schiff. Das Bundesgericht in São Paulo hatte aus Tierschutzgründen den Export von Schlachttieren per Schiff per einstweiliger Verfügung untersagt. Die Entscheidung ist aber bereits wieder ausgesetzt.

In Brasilien sorgt ein Gerichtsentscheid für Unsicherheit hinsichtlich des Fortbestandes von Lebendviehexporten per Schiff. Zwar wurde die Entscheidung am 5. Februar durch das Berufungsgericht ausgesetzt, drei Tage zuvor aber hatte das Bundesgericht in São Paulo aus Tierschutzgründen den Export von Schlachttieren per Schiff per einstweiliger Verfügung untersagt.

Die Ausfuhr lebender Tiere zur Schlachtung bleibe im ganzen Land so lange verboten, bis sich das Bestimmungsland verpflichte, mit dem brasilianischen Rechtssystem vereinbare Schlachtpraktiken zu übernehmen und dies auch konkret und nachprüfbar sei.

Der Richter folgte damit einer Klage von Tierschutzaktivisten. Diese hatten gegen das Auslaufen des Schiffes „Nada" geklagt, das vom Hafen in São Paulo aus mit bis zu 27.000 Schlachtrindern an Bord in Richtung Türkei in See stechen sollte. Neben den Standards in den Empfängerländern führte der Richter auch an, dass Veterinäre auf der „Nada“ gravierende Tierschutzmängel festgestellt hätten. Demnach seien die Tiere in winzigen und unhygienischen Räumen gehalten worden.

Gegen die Entscheidung regte sich erwartungsgemäß heftiger Widerstand. Die Vereinigung der brasilianischen Lebendviehexporteure (Associação Brasileira de Exportadores de Animais Vivos - ABREAV) verwies auf behördliche Untersuchungsergebnisse, wonach die Tiere auf der „Nada“ gesund und die Transportbedingungen gut gewesen seien.

Der brasilianische Bauernverband (Confederação da Agricultura e Pecuária do Brasil - CNA) unterstrich, dass das Land bei seinen Schlachttierexporten die Vorgaben der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) einhalte. Die Regierung in Brasília legte Klage vor dem Berufungsgericht von São Paulo ein, der stattgegeben wurde. Allerdings ist der Export lebender Tiere vorerst nur bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Klage der Tierschutzorganisation erlaubt.
 
Wirtschaftlich bedeutend

Brasilien hat im vergangenen Kalenderjahr mit der Ausfuhr von Schlachtvieh insgesamt rund 250 Mio $ (201 Mio Euro) erlöst. Ins Ausland - vor allem in andere südamerikanische Länder und den Mittleren Osten - geliefert wurden zusammen etwa 386 000 Tiere; das waren 30 % mehr als 2016. Für das laufende Jahr erwartet der Verband eine weitere Steigerung der Exportzahlen, vor allem durch die Erschließung neuer Märkte wie Malaysia und Vietnam. Schlachttierexporte sind aus Tierschutzgründen international in der Kritik. In Deutschland hatten sich zuletzt zahlreiche Organisationen, darunter Tierschutz- und auch Bauernvereinigungen sowie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, für ein Ende solcher Lieferungen ausgesprochen.

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