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Rumänien: Misswirtschaft bei Flächenrückgabe

In Rumänien läuft die Rückgabe von Agrarflächen, die einst von den kommunistischen Machthabern enteignet wurden, offenbar weiterhin nicht reibungslos.

Lesezeit: 1 Minuten

Presseberichten zufolge verzögern "findige Leute" in lokalen Bodenkommissionen Rückgabeverfahren endlos, indem immer neue Unterlagen und Dokumente des Antragstellers für den Eigentumsnachweis bzw. über die Enteignung angefordert würden. Die Zeitung erhebt dabei auch schwere Vorwürfe gegen Bodenkommissionen. In einem Fall sei von einem Kommissionsmitglied für die Erledigung eines Rückerstattungsantrags über eine Fläche von 45 ha ein Betrag von 18 000 Euro vom Antragsteller verlangt worden. Der Abschluss eines Vorverkaufsvertrags zwischen einem Antragsteller und einem Kommissionsmitglied sei vor allem in solchen Regionen attraktiv, in denen gewerbliche oder infrastrukturelle Projekte in Vorbereitung seien. Dann würden auch die Grundstücksmakler aktiv, die teilweise in Grundstücksfragen erfahrene Rechtsanwälte seien, in manchen Fällen aber sogar den Bodenkommissionen angehörten. Die Makler hätten in der Regel Kontakt zu einzelnen Mitarbeitern der Restitutionskommission und erhielten auf diesem Weg Informationen über die Vorverkaufsverträge bzw. über erfolgreich abgeschlossene Bodenrückgabeprojekte.

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