Die Auswirkungen des russischen Importstopps für Agrarprodukte werden nach einer ersten Einschätzung von BUndesagrarminister Christian Schmidt für die deutschen Erzeuger spürbar sein, aber beherrschbar bleiben.
„Dieses politisch motivierte Embargo richtet sich gegen eine Vielzahl von Ernährungsgütern, die bisher erfolgreich nach Russland exportiert wurden. Wir werden sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene die Märkte sehr genau beobachten und analysieren. Es ist gut, dass die betroffenen Branchen sich dieser schwierigen Marktsituation entgegenstemmen und neue Absatzmärkte ausloten“, sagte Schmidt. Bei erkennbaren deutlichen Schieflagen des Marktes für einzelne Produktgruppen werde man auf europäischer Ebene entsprechende Krisenmaßnahmen beraten und einleiten.
Die Vernichtung von Lebensmitteln sei in diesem Zusammenhang für ihn kein Weg für eine adäquate Marktstützung. „Vorrang hat die Förderung des Absatzes. Dabei wird für die Agrarmärkte auch die gesamtpolitische Lage und die weitere Entwicklung der russischen Position zur Krise in der Ukraine eine Rolle spielen. Diese Pflicht zur Eindämmung der Kriegsgefahr werden wir nicht aus den Augen verlieren, auch im Hinblick auf die Entscheidungen der EU zu Sanktionen.“
Von dem russischen Embargo sind nach einem ersten Lagebericht der von Bundesagrarminister Schmidt einberufenen Arbeitsgruppe in erster Linie Obst und Gemüse sowie Milch- und Fleischprodukte betroffen. Die gesperrte Ware muss im Wesentlichen auf dem Binnenmarkt abgesetzt werden, wodurch die in der EU erzielten Erzeugerpreise der betroffenen Produkte unter Druck geraten.
Mittel- und langfristig sind jedoch Marktanpassungen zu erwarten, die die Preiswirkungen abschwächen. In einer Sitzung des Europäischen Ausschusses für die Gemeinsame Marktorganisation wurden die europaweiten Auswirkungen des russischen Importstopps detailliert analysiert. Auf Basis dieser Analyse prüft die Europäische Kommission derzeit erste Krisenmaßnahmen für Obst und Gemüse.
In Ruhe Lösungen erarbeiten
Am 2. September wird Schmidt im Rahmen des Weimarer Dreiecks seine polnischen und französischen Kollegen in Bonn treffen. Aufbauend darauf ist für Anfang September ein Sonderagrarrat vorgesehen. „Dies ist der richtige Rahmen, um die Kommissionsberichte zu analysieren und Handlungsvorschläge für mögliche Entscheidungen des EU-Agrarministerrats vorzubereiten“, begrüßte der Minister die auch von ihm mitgetragene Initiative der italienischen Ratspräsidentschaft.
Ziel müsse es sein, bei dem Treffen auch die gesamtpolitische Lage und die weitere Entwicklung der russischen Position zur Krise in der Ukraine zu besprechen. Schmidt empfiehlt, sich bei der Analyse auf signifikante, durch den russischen Boykott ausgelöste Störungen der Agrarmärkte zu konzentrieren. „Es kann nicht der Anspruch sein, alle Marktveränderungen zu glätten, deren Ursprung möglicherweise gar nicht im Putinschen Embargo liegen. Dies würde die Europäische Union, die Haushaltsmittel und die Mitgliedsländer überfordern“, sagte Schmidt.
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