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Schmidt verspricht künftig wieder klarere Rahmenbedingungen

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Notwendigkeit unterstrichen, den Landwirten längerfristige Orientierungen zu geben. Dies gelte insbesondere für die Tierhalter. „Wer heute investieren will, braucht für die nächsten Jahre Klarheit über die Rahmenbedingungen“, sagte der Minister.

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Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Notwendigkeit unterstrichen, den Landwirten längerfristige Orientierungen zu geben. Dies gelte insbesondere für die Tierhalter. „Wer heute investieren will, braucht für die nächsten Jahre Klarheit über die Rahmenbedingungen“, sagte der Minister. Mit seiner in Kürze vorliegenden nationalen Nutztierstrategie werde er einen wesentlichen Beitrag dazu leisten.



Schmidt warnte zugleich davor, die Landwirte zu überfordern. Man müsse deutlich machen, dass notwendige Änderungen nicht abrupt erfolgen könnten. Vielmehr seien ausreichend lange Übergangsfristen unumgänglich. Vor etwaigen Rechtsänderungen beispielsweise der Haltungsanforderungen müssten insbesondere die agrarstrukturellen Auswirkungen eingehend geprüft werden, so der CSU-Politiker. Dies gelte nicht zuletzt für die Umsetzung des Magdeburger Kastenstandurteils.


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Dringend einer Lösung bedürfen den Ausführungen des Minister zufolge offenkundige Zielkonflikte zwischen Anforderungen des Tierwohls und des Umweltschutzes beim Stallbau, wie sich mit der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) ergäben. „Für mich liegt die Präferenz eindeutig auf dem Tierwohl“, betonte Schmidt und forderte die Umweltpolitiker zu Kompromissbereitschaft auf.

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