Scholz bringt Konjunkturprogramm wegen Corona-Virus ins Gespräch

Sinkende Börsenkurse, Sparprogramme von Unternehmen und die Sorge vor einem Crash ausgelöst durch eine mögliche Epidemie des Corona-Virus in Deutschland haben Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf Wochenende auf den Plan gerufen. Er stellte klar, dass es genügend Geld gebe, um der Wirtschaft notfalls zu helfen. Für ganz Deutschland zählte das Robert Koch-Institut bis Sonntagvormittag 76 nachgewiesene Infektionen.

Gegenüber der „Welt am Sonntag“ brachte der SPD-Politiker ein Konjunkturprogramm ins Spiel, sollte der Erreger Sars-CoV-2 größere Auswirkungen haben. Auch medizinische Nothilfe könne aus dem laufenden Etat bestritten werden. "Sollte es darüber hinaus zu schweren Verwerfungen in der Weltwirtschaft kommen, etwa weil weltweit Märkte und Produktionsstätten beeinträchtigt werden, haben wir alle Kraft, um darauf schnell, entschieden und stark zu reagieren", sagte Scholz der Zeitung.

Der deutsche Leitindex Dax war am Freitag aus Sorge vor einer Coronavirus-Pandemie zeitweise mehr als 5 % abgerutscht. Der Handelstag schloss die schwärzeste Woche seit dem Börsencrash im August 2011 ab - damals inmitten der Euro-Schuldenkrise, berichtet der SPIEGEL.

Am Donnerstag hatte bereits Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Firmen Unterstützung zugesagt, sollten sie negative Auswirkungen des Coronavirus zu spüren bekommen. Die Bundesregierung sei in einem Stadium von Überlegungen, wie sie bei einer weiteren Verschlechterung "notfalls" reagiere.

Bundesweit kam es vergangene Woche in den Supermärkten zu Hamsterkäufen, vor allem bei lange haltbaren Lebensmitteln und Getränken sowie bei Reinigungstüchern und Desinfektionsmitteln. NRW erlaubte den Supermärkten daraufhin, auch Sonntags Konserven einräumen zu dürfen. Bislang war sonntags nur das Einräumen von Frischprodukten zulässig. Durch volle Regale schon am Montag wolle man den Bürgern das Zeichen setzen, dass die Lebensmittelversorgung gesichert ist, hieß es aus Düsseldorf.

Fonterra hält Milchpreisprognose aufrecht

An der internationalen Handelsplattform Global Dairy Trade (GDT) haben die Preise für Milchprodukte bei den vergangenen beiden Auktionen wegen der Unsicherheiten um das Coronavirus deutlich nachgegeben.

Der dort sehr aktive neuseeländische Molkereikonzern Fonterra zeigte sich davon zunächst unbeeindruckt und hat am vergangenen Donnerstag (27.2) seine Milchpreisprognose für die Saison 2019/20 bestätigt.

Demnach soll der Milcherzeugerpreis zwischen 7,00 NZ$ (4,10 Euro) und 7,60 NZ$ (4,45 Euro) für das Kilogramm Milchfeststoff liegen. Auch die angestrebte Vergütung von Genossenschaftsanteilen bleibt mit einer Spanne von 15 NZCent (8,8 Eurocent) bis 25 NZCent (14,6 Eurocent) je Kilogramm Milchfeststoff unverändert.

Landkreistag: Deutschland gut gerüstet

Landrat Reinhard Sager (Bildquelle: Landkreistag)

Auch der Deutsche Landkreistag sieht Deutschland gut gerüstet für eine absehbare weitere Verbreitung des Coronavirus. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Natürlich kann heute niemand vorhersagen, wie die Lage morgen sein wird. Unsere Gesundheitsämter in den Landkreisen sind darauf eingestellt, mit einer möglichen Pandemie umzugehen. Die bislang betroffenen Kreise haben die aktuelle Situation im Griff.“

Die Landkreise sind über die Gesundheitsämter die maßgeblichen Akteure, um gesundheitliche Gefahren abzuwehren. Sie haben dazu Pandemiepläne erstellt und weitere Vorbereitungen getroffen. Sie koordinieren auch bei dem Corona-Geschehen zahlreiche andere Akteure vor Ort und stimmen sich etwa mit den Gemeinden als örtliche Ordnungsbehörden eng ab. Außerdem bestehen kurze Entscheidungswege zu Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen, Schulen und Kitas.

„Sollten wir es tatsächlich wie zuletzt vom Bundesgesundheitsministerium erwartet mit einer Epidemie bis hin zum Katastrophenfall zu tun bekommen, koordinieren die Landkreise die Einsatzkräfte vor Ort, von der Feuerwehr über den Rettungsdienst bis zur Polizei. Dabei handelt es sich um ein eingespieltes Instrumentarium, das umgehend einsatzfähig ist“, sagte der DLT-Präsident. Im Katastrophen- oder Pandemiefall mit überregionaler Ausbreitung sähen die bestehenden Notfallpläne auch Krisenstäbe zwischen den kommunalen Behörden und den Ländern sowie mit dem Bund vor.

„Wir sind nah am Problem und können schnell und passgenau reagieren, ohne erst lange Befehlsketten durchlaufen zu müssen“, so Sager weiter. So hätten die Landkreise zuletzt bei Tierseuchen oder Naturkatastrophen gezeigt, dass sie solche Herausforderungen gut bewältigen können.