"Nachdem ein Vertreter von Tierretter – entgegen früherer inzwischen nachgewiesener Falschaussagen – in einem gerichtlichen Verfahren den mehrfachen Einbruch in die Stallungen des Betriebs gestanden hat, hat mein Mann Strafanzeige gestellt." Das teilte heute NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking mit.
Zudem soll die CDU-Politikerin mehrere Anzeigen wegen Drohungen in sozialen Netzwerken gestellt haben. "Aufgrund der zunehmenden Zahl und Härte persönlicher Gewaltandrohungen auf den Dialogforen einzelner Medien und in sozialen Netzwerken habe ich in mehreren Fällen Strafanzeige gestellt", so die Ministerin in einer Erklärung.
Im März hatten bislang unbekannte Täter den Smart-TV der Familie der CDU-Politikerin gehackt und Bilder aus einer Fragestunde des Landtags aufgespielt. Zudem war die Ministerin massiv in einem sozialen Netzwerk bedroht worden, erinnert dazu die Rheinische Post.
"Meine Familie sah sich im Kontext der Berichterstattung zu den haltlosen Vorwürfen gegenüber dem Betrieb wiederholt aggressiven Anfeindungen unter anderem in sozialen Netzwerken ausgesetzt, bis hin zur Aufforderung, man möge meinem Leben ein Ende setzen. Ich habe den Staatsschutz informiert und in fünf Fällen Strafanzeigen gestellt. Ich werde mich gegen Hetze und Drohungen auch weiterhin juristisch zur Wehr setzen", so Schulze Föcking weiter.
Kurz nach ihrem Amtsantritt vor einem Jahr hatten Tierrechtler im Mastbetrieb der Familie in Steinfurt heimlich Videoaufnahmen von einzelnen Schweinen gemacht. Die Bilder wurden anschließend in der Sendung "Stern TV" gezeigt. Die Albert Schweitzer Stiftung hatte deswegen Anzeige wegen angeblicher Rechtsverstöße in der Tierhaltung erstattet. Die Staatsanwaltschaft konnte aber keinerlei Verstöße gegen das Tierschutzgesetz feststellen und stellte die Ermittlungen ein, so die Rheinische Post weiter.
Damit hätten sich manche Tierrechtler aber nicht zufrieden gegeben, heißt es weiter. So reichte die umstrittene Tierrechtsorganisation Animal Rights Watch (Ariwa) am 9. Februar beim Verwaltungsgericht Münster Klage gegen den Kreis Steinfurt ein, weil das Veterinäramt des Kreises angeblich die tierschutzrechtlichen Verstöße in der Schweinemast Schulze Föckings nicht ernst nehme. Beteiligt an der Klage ist erneut die Albert Schweitzer Stiftung.
Es gab gar keinen Hacker-Angriff auf Schulze Föckings Fernseher
Eine interessante Wende gibt es noch im Fall des vermeintlichen Hackerangriffs auf Schulze Föckings Fernseher: Vor einigen Wochen erschien auf dem Gerät plötzlich eine Aufnahme aus dem Landtag. Zu sehen war der Mitschnitt einer Fragestunde, wo es um die Schweinehaltung auf dem landwirtschaftlichen Betrieb der Familie ging.
Nun ist klar: Einen Hacker-Angriff auf das Heimnetz der Ministerin hat es nie gegeben. Es handelt sich wohl um ein Versehen. Die computerforensische Untersuchung ergab, "dass die Videoübertragung unbemerkt und unbeabsichtigt durch ein für das Heimnetz berechtigtes Gerät in einer anliegenden Wohnung der Familie ausgelöst wurde". Die Aufnahme aus dem Landtag lag also im Heimnetz als Video vor, und jemand hat es wohl versehentlich abgespielt und auf das digitale Fernsehgerät übertragen.
Damit ist klar, dass Tierrechtsorganisationen nichts mit dem vermeintlichen Hackerangriff zu tun haben. Entsprechende Vermutungen erwiesen sich als haltlos.
