Schulze Steinmann zur ZKL: "Abgrenzung ade"

Ein Kommentar von top agrar-Chefredakteur Matthias Schulze Steinmann zur Zukunftskommission Landwirtschaft:

Wo sich Landwirte, Politik und Um­weltseite über Jahrzehnte blockierten, da schaffen Kathrin Muus von der Landjugend und Myriam Rapior von der BUNDjugend munter Fakten.

Ihre Botschaft, die am Ende sogar zur Blaupause für die Zukunftskommission Landwirtschaft wurde, ist so klar wie richtig: Umweltschutz und Landwirtschaft sind keine Gegenspieler. Sie schauen allenfalls aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf Herausforde­rungen wie Tierwohl, Klimaschutz und den Erhalt der Biodiversität.

Die Zeit ist reif für Politiker und Verbände, die Gräben zuschütten, statt neue zu schaffen. Und es braucht eine Agrarpolitik, die Umweltzielen gerecht wird und den Betrieben gute Einkommen und faire Rahmenbedingungen ­ermöglicht. Ein Anfang ist gemacht. Jetzt gilt es die guten Vorsätze mit Leben zu füllen. Der angekündigte Verzicht auf aus der Zeit gefallene Abgrenzungsrituale, z. B. die „Wir haben es Satt“-Demo zur Grünen Woche, ist ein guter erster Schritt, um den ernsthaften Willen von allen Seiten unter Beweis zu stellen.

Hintergrund

Landwirtschaft und Umwelt fordern Umsetzung der Zukunftskommission

Während FDP, Grüne und SPD bei der Sondierung eines Ampel-Bündnisses auf Bundesebene Neuland betreten, vollzieht sich Ähnliches in der Agrarpolitik. Erstmals tun sich Landwirtschafts- und Umweltverbände in großer Zahl zusammen und legen einen gemeinsamen Appell an die Sondierungsparteien vor.

Diese sollen die in der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) errungenen Kompromisse auch in einer möglichen Koalitionsvereinbarung berücksichtigen. Der Deutsche Bauernverband (DBV) setzt sich dabei an die Spitze: Die Landwirtschaft habe in der ZKL deutliche Veränderungsbereitschaft gezeigt. Auch die Umweltverbände hätten große Zugeständnisse gemacht. Nämlich, dass Ordnungsrecht nicht mehr erste Wahl ist, argumentierte der DBV-Vize-Präsident Werner Schwarz.

Den Anstoß für die Annäherung zwischen Landwirtschaft und der Umweltseite schafften die Deutsche Landjugend und die Jugend im Bund für Umwelt und Naturschutz (BUNDjugend) im Mai. Sie stellten eine gemeinsame Vision zur Zukunft der Landwirtschaft vor. Auch die beiden Jugendverbände erwarten von den Sondierungsparteien, dass diese die Ergebnisse der ZKL aufnehmen.

„Alle drei Ampel-Parteien haben in ihren Wahlprogrammen Aussagen gemacht, die nicht ausreichend waren für das, was im ZKL-Bericht steht“, sagte Schwarz auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit den Umweltverbänden. Er drängte insbesondere auf finanzielle und rechtliche Entscheidungen für den Umbau der Tierhaltung nach dem Borchert-Konzept.

Die Umweltverbände betonten, dass sie mit den Vereinbarungen der ZKL vom Gegeneinander der Agrar- und Umweltseite abrücken wollen. Man dürfe auch nach der Bundestagswahl nicht in alte Verhaltensmuster zurückfallen, so Prof. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings. Das soll sich auch im Januar bei der traditionellen „Wir haben es satt“-Demonstration in Berlin zeigen. „Wir werden zur Demo 2022 für eine andere Landwirtschaftspolitik einstehen und uns nicht gegen den Bauernverband wenden“, so Niebert.