Skandal um Bayern-Ei bringt Ministerin Scharf erneut in Bedrängnis

Im Zuge der juristischen Aufarbeitung des vom niederbayerischen Großbetrieb Bayern-Ei im Sommer 2014 ausgelösten Salmonellenskandals sind die Münchener Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (CSU) und die zuständigen Behörden erneut unter Beschuss geraten. Den Anlass dazu lieferte die Staatsanwaltschaft Regensburg.

Ulrike Scharf (Bildquelle: Stmuv)

Im Zuge der juristischen Aufarbeitung des vom niederbayerischen Großbetrieb Bayern-Ei im Sommer 2014 ausgelösten Salmonellenskandals sind die Münchener Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (CSU) und die zuständigen Behörden erneut unter Beschuss geraten. Den Anlass dazu lieferte die Staatsanwaltschaft Regensburg, die Anfang Januar Anklage gegen den Bayern-Ei-Chef Stefan Pohlmann erhoben hat.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ vergangene Woche mitteilte, sind laut Darstellung der Staatsanwaltschaft durch verseuchte Eier von Bayern-Ei in Deutschland insgesamt 86 Fälle von Erkrankungen gezählt worden. Ministerin Scharf habe hingegen bislang behauptet, es habe lediglich zwei Infizierte gegeben, die mit Bayern-Ei in Verbindung gestanden hätten; von Erkrankten in Deutschland sei nie die Rede gewesen. Damit stünden nun die Angaben der Staatsanwaltschaft jenen des Ministeriums gegenüber.

Aktuelle Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des Bayerischen Rundfunks legen nach deren Angaben nahe, „dass der Widerspruch damit zu erklären ist, dass die bayerischen Verbraucherschutzbehörden im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft wichtige Schritte zur Aufklärung des Salmonellenausbruchs unterlassen haben“.

Mit Blick auf diese Vorwürfe forderte die Fraktion der Freien Wähler im bayerischen Landtag Ministerin Scharf auf, sich noch einmal vor dem Verbraucherschutzausschuss des Landesparlaments zu erklären. Die Ressortchefin sei mit dem Versuch, Behördenschlampereien unter den Teppich zu kehren, gescheitert, so die Freien Wähler. Immer wieder habe sie betont, für die Menschen in Bayern habe keine Gefahr durch Salmonellen-Eier bestanden.

Die jetzt bekanntgewordenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Regensburg belegten jedoch zahlreiche Krankheitsfälle im Freistaat. Zudem habe Scharf stets wiederholt, dass die Behörden im Fall Bayern-Ei nach Recht und Gesetz gehandelt hätten. Nun zeige sich aber, dass die Verbraucherschutzbehörden bei der Aufklärung des Salmonelloseausbruchs elementarste Standards nicht beachtet hätten.

Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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