Partei

Schulte, Spiering und Wiese bleiben Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Agrar

Rainer Spiering bleibt Vorsitzender der SPD-Arbeitsgruppe Landwirtschaft. Ursula Schulte beschäftigt sich mit der Lebensmittelsicherheit und Dirk Wiese mit Wald, ländlichen Räumen und dem Milchmarkt.

Die SPD-Agrarier setzen auf Kontinuität. In der Sitzung der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion wurden sowohl der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Rainer Spiering, als auch seine beiden Stellvertreter, Ursula Schulte und Dirk Wiese, für die zweite Hälfte der Legislaturperiode einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Spiering hatte Ende 2017 die Nachfolge von Dr. Wilhelm Priesmeier als agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion angetreten. Der 63-jährige Niedersachse gehört dem Bundestag seit 2013 an; er vertritt den Wahlkreis Osnabrück-Land. Politische Schwerpunkte Spierings sind die fortschreitende Digitalisierung in der Land- und Ernährungswirtschaft sowie die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).

Schulte will sich Lebensmittelsicherheit vornehmen

Spierings Stellvertreterin Schulte fungiert als ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion. Die Münsterländerin ist nach langjähriger kommunalpolitischer Tätigkeit im Kreis Borken ebenfalls 2013 in den Bundestag gewählt worden. Neben der Ernährungs- und Verbraucherpolitik befasst sich Schulte eingehend mit Fragen der Agrarsozialpolitik.

"Es für mich ein gutes Gefühl, dass meine AG so viel Vertrauen in mich setzt und mich einstimmig als stellvertretende AG-Sprecherin im Bereich Landwirtschaft und Ernährung wieder gewählt hat", sagte sie anschließend. Gemeinsam mit meinen Kollegen wolle sie sich jetzt verstärkt um mehr Lebensmittelsicherheit kümmern. "Das ist bitter notwendig und man darf hier nicht warten, bis Menschen erkranken oder gar versterben. Wir haben zu wenig Lebensmittelkontrolleure, das wissen wir nicht erst seit gestern. Hier müssen die Bundesländern handeln, denn es ist ihr Verantwortungsbereich."

Dirk Wiese für Forst, GAK, Breitbandausbau und Milchmarkt zuständig

Ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen stammt Wiese. Der 36-Jährige vertritt seit 2013 den Hochsauerlandkreis im Bundestag. Von Januar 2017 bis März 2018 war Wiese Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Seine Schwerpunkte in der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft sind der Wald und die Milchpolitik.

Als Koordinator für ländliche Räume der SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich Wiese zudem um die Vernetzung des Querschnittsthemas sowie insbesondere um die Themenbereiche Europäischer Landwirtschaftsfonds (ELER), Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung. Neben vielen weiteren Themen wie Breitbandausbau und Demographischer Wandel verantwortet Wiese auch das Thema Milchmarkt.

Wiese zeigte sich hocherfreut seine Arbeit in diesen, auch für das Sauerland besonders bedeutenden Themen, fortsetzen zu können: „Ländlichen Räume sind gekennzeichnet durch eine besondere Dynamik und Vielfalt. Das gute Leben in ländlichen Räumen ist ein Schlüssel zu Wohlstand und Zufriedenheit in Deutschland. Wir müssen sicherstellen, dass wir die Heimat aller Menschen im ländlichen Raum lebenswert und attraktiv gestalten. Dazu braucht es passgenaue Maßnahmen und Entwicklungsstrategien, die die unterschiedlichen Potenziale berücksichtigen und eine Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge durch einen handlungsfähigen Staat. Angesichts der dramatischen Schäden in unseren Wäldern und den sich daraus ergebenden Herausforderungen für die heimische Wald- und Forstwirtschaft stehen auch die Themen des Waldumbaus und einer zukunftsfähigen Anpflanzungsstrategie ganz oben auf der Tagesordnung.“


Diskussionen zum Artikel

von Gerd Schuette

Bezeichnend, daß Herr Wiese in seinem Statement nicht eine Silbe zum Thema Milchpolitik erwähnt hat.

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