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topplus Koalitionsverhandlungen

SPD/FDP/Grüne trennen Arbeitsgruppen für Landwirtschaft, Umwelt und Energie

Für die Themen Landwirtschaft und Umwelt gibt es nun doch jeweils eine eigene Arbeitsgruppe für die Koalitionsverhandlungen. Eine dritte Gruppe beschäftigt sich mit "Klima, Energie, Transformation“.

Lesezeit: 2 Minuten

In insgesamt 22 Arbeitsgruppen wollen SPD, Grüne und FDP die Details für eine Koalitionsvereinbarung klären. Wider Erwarten sollen die Fragen Landwirtschaft und Umwelt nicht gemeinsam verhandelt werden. Stattdessen soll jeweils eine Arbeitsgruppe zu „Landwirtschaft und Ernährung“ sowie zu „Umwelt und Naturschutz“ eingerichtet werden.

Vorgesehen sind ferner unter anderem eine Arbeitsgruppe „Klima, Energie, Transformation“ sowie „Gute Lebensverhältnisse in Stadt und Land“.

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Verhandlungsführer der SPD für den Bereich Landwirtschaft und Ernährung wird Mecklenburgs-Vorpommerns langgedienter Agrarminister Dr. Till Backhaus sein. Mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies wird ein weiterer Ländervertreter an den Agrarverhandlungen beteiligt sein. Hinzu kommen die bisherige Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag, sowie die neu in das Parlament gewählte Franziska Kersten aus Sachsen-Anhalt.

Die Grünen werden unter Leitung der früheren Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast versuchen, ihre Anliegen in den Themen Landwirtschaft und Ernährung durchzusetzen. Der Verhandlungsgruppe gehören daneben der Bundestagsabgeordnete Harald Ebner, die hessische Landwirtschaftsminister Priska Hinz sowie der Europaabgeordnete Martin Häusling an.

Bei den Liberalen steht die endgültige personelle Aufstellung noch nicht fest. Es gilt aber als sehr wahrscheinlich, dass der landwirtschaftspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Dr. Gero Hocker, die FDP-Delegation führen wird. Daneben dürfte Fraktionskollegin Carina Konrad gesetzt sein. Die anderen Vertreter werden möglicherweise aus der Landespolitik sowie dem Europaparlament kommen.

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