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Bundestag

SPD hinterfragt agrarsoziales Sicherungssystem

Ursula Schulte von der SPD fragte bei der Haushaltsdebatte im Bundestag, ob die landwirtschaftliche Sozialversicherung heute so noch sinnvoll ist. Die Landwirtschaft habe industrielle Züge angenommen.

Lesezeit: 2 Minuten

Die SPD befeuert erneut die Debatte um die Zukunft der landwirtschaftlichen Sozialversicherung. Angesichts einer sich verändernden Landwirtschaft müsse man sich fragen, „ob das jetzige agrarsoziale System noch in die Zeit passt“, sagte die stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ursula Schulte, in der Haushaltsdebatte des Bundestages gestern in Berlin.

Schulte verwies auf grundlegende Veränderungen in der Landwirtschaft, „weg vom klassischen bäuerlichen Familienbetrieb hin zu Betriebsgrößen, die teilweise industrielle Formen angenommen haben“. Die eigenständige agrarsoziale Sicherung sei hauptsächlich geschaffen worden, „um die Hofabgabe sicherzustellen und damit den Strukturwandel zu beschleunigen“. Nach der Abschaffung der Hofabgabeklausel sei es gerechtfertigt, „über dieses agrarsoziale System nachzudenken.

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Die SPD-Politikerin beklagte eine „deutliche Unwucht“ im Haushalt des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Dort entfielen mit rund 4 Mrd Euro annähernd zwei Drittel der Ausgaben auf die Agrarsozialpolitik, während nur rund 15,7 Mio Euro für Maßnahmen im Bereich „gesunde Ernährung“ vorgesehen seien.

Demgegenüber warnte der agrarpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Artur Auernhammer, davor, mit falschen politischen Signalen die Motivation junger Menschen für eine Tätigkeit in der Landwirtschaft zu untergraben. Auernhammer beklagte insbesondere immer neue Auflagen für die Betriebe, die insbesondere kleinen Betrieben zu schaffen machten und den Strukturwandel befeuerten. Gerade in der letzten Zeit habe man der Landwirtschaft vieles zugemutet.

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