Die SPD-Bundestagsfraktion sortiert sich in der Agrarpolitik neu. Neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Zuständigkeit für die Landwirtschaft und Umwelt soll Matthias Miersch werden. Er fordert bereits einen Glyphosat Untersuchungsausschuss.

Der Sprecher der parlamentarischen Linken in der SPD, Matthias Miersch, soll kommende Woche zum stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden mit Zuständigkeit für Landwirtschaft und Umwelt gewählt werden. Er würde damit die bisherige Amtsinhaberin Ute Vogt ablösen. Miersch war bisher umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und hat in seinem Wahlkreis Hannover-Land im Duell gegen die Staatssekretärin aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium Maria Flachsbarth von der CDU das Direktmandat für die SPD gewonnen. Miersch würde als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Landwirtschaft in einer Großen Koalition das Pendant zu Gitta Connemann bilden, die diese Funktion in der CDU/CSU-Fraktion innehat.

Miersch bringt Untersuchungsausschuss zu Glyphosat ins Spiel

Die unabgesprochene Abstimmung des CSU-Landwirtschaftsministers Schmidt für eine Verlängerung des Einsatzes von Glyphosat von dieser Woche bezeichnete Miersch am Mittwoch im ARD Morgenmagazin als "ungeheuerlich". Er forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Informationen, wie es dazu gekommen sei, andernfalls würde die SPD einen Untersuchungsausschuss im Bundestag anstreben, drohte Miersch.

Der SPD-Linke äußerte sich skeptisch, ob es zu einer Großen Koalition im Bund kommen werde. „Ich sehe die Gespräche übe reine Große Koalition noch gar nicht“, sagte er. Stattdessen warb er für eine Minderheitsregierung oder eine Kooperation zu bestimmten Themen wie Europa statt einer festen Koalition. Zur Zukunft von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt sagte er: „In wieweit der Agrarminister überhaupt noch eine Rolle spielt in Zukunft, das will ich mal dahin gestellt lassen“.

Position des Agrarsprechers der SPD noch offen

Weiter offen ist, wer in der SPD agrarpolitischer Sprecher und damit Nachfolger von Wilhelm Priesmeier wird. Chancen auf den Posten rechnen sich Rainer Spiering aus Osnabrück in Niedersachsen sowie Rita Hagl-Kehl aus dem niederbayerischen Landkreis Deggendorf aus. Bisher warten die Fraktionen mit der Benennung der fachpolitischen Sprecher noch auf die Regierungsbildung, weil sie die Zuständigkeit der Sprecher auch an den Zuschnitten der Ministerien orientieren. Da sich die Regierungsbildung noch weit bis 2018 hinein hinziehen könnte, überlegt die SPD noch, ob sie die Nominierungen vorzieht.