Stallbau

Stegemann: Tierwohl darf nicht an Baurecht und Bürokratie scheitern

Der Koalitionsausschuss hat die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Albert Stegemann will darauf achten, dass die beschlossenen Erleichterungen auch Wirkung zeigen.

Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag Beschleunigungen für Verwaltungs- und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Planungen und Genehmigungen beschlossen.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, betonte dazu, dass die Landwirte seit langer Zeit auf Planungserleichterungen und Rechtssicherheit warten. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses seien daher ein wichtiges Signal in die richtige Richtung.

"Die Koalition prüft nun, wie die Rechtsschutzverfahren und die Klagefristen verkürzt werden können. Bürokratische Hürden sollen auch abgebaut werden, indem die Vorschriften zu Umweltverträglichkeitsprüfungen überarbeitet werden", so der Politiker.

Landwirtschaftliche Betriebe sollen nun von beschleunigten Verwaltungs- und Gerichtsverfahren profitieren. Nur so gebe es schneller Planungssicherheit für Investitionen in mehr Tier- und Umweltschutz. Stegemann sicherte zu, darauf achten zu wollen, dass der Bürokratieabbau auch bei der geplanten Baurechtsnovelle zum Zuge kommt. Die Errichtung, Änderung oder Erweiterung landwirtschaftlicher Betriebe für mehr Tierwohl und Umweltschutz dürfe nicht an unnötigen Vorschriften scheitern.


Diskussionen zum Artikel

von Gerhard Seeger

Und wer glaubt dass Bürokratieabbau ...

... zu weniger Bürokratie führt der glaubt auch dass Zitronenfalter Zitronen falten.

von Rudolf Rößle

Kombination

es wird doch endlich Zeit, dass Die Landwirtschaft mehr Spielraum im Bauwesen erhält. Unsere Kühe lieben Natur und Stall je nach Witterungslage. Ärger gibt es ständig mit Abstandsauflagen, dass sinnvolle Bauprojekte nicht durchgeführt werden können.

von Wilhelm Grimm

Tierwohl, wer weiß denn genau, wie das Tier das empfindet.

Unsere Stadtmenschen wollen Tierwohl, die aber haben keine Ahnung.

von Willy Toft

Nee weiß Gott nicht, aber auch nicht an der Vergütung dieser zusätzliche Auflagen!

Mir, und ich nehme an, dass es den Meisten so geht, fragen sich natürlich, wie das "Zusätzliche Geld" umverteilt werden soll? Oder wird es vom Handel allzuleicht vorher abgezogen, und wir bekommen unter dem Strich fast nichts mehr heraus? Wie der LEH sich bei jeder Preisverhandlung ... mehr anzeigen

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