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Task Force GAP 2020 nimmt Gestalt an

Die von EU-Agrarkommissar Phil Hogan im Rahmen der geplanten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik 2020 beim jüngsten EU-Agrarministerrat am 29. Januar angekündigte „Task Force GAP 2020“ nimmt Gestalt an. Bis zur Sommerpause soll ein Organigramm stehen, um die Kommunikation für die neue GAP-Strategien zu intensivieren.

Lesezeit: 3 Minuten

Die von EU-Agrarkommissar Phil Hogan im Rahmen der geplanten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) 2020 beim jüngsten EU-Agrarministerrat am 29. Januar angekündigte „Task Force GAP 2020“ nimmt Gestalt an. Bis zur Sommerpause soll ein Organigramm stehen, um die Kommunikation mit den Mitgliedstaaten für die neue GAP-Strategien zu intensivieren.

 

In der Brüsseler Generaldirektion Landwirtschaft wird nach Informationen von top agrar am Aufbau einer Querschnittsabteilung gearbeitet mit dem Ziel, die bisher getrennten acht regionalen, jeweils für bestimmte Mitgliedsstaaten zuständige Abteilungen mit den bisher von diesen unabhängig arbeitenden Abteilungen für die 1. Säule zu verzahnen. Über die Personalstärke der Task Force und die Leitungsstrukturen gibt es bisher keine konkreten Angaben. „Die Vorbereitungen laufen auf vollen Touren“, heißt es aus dem Umfeld von Kommissar Hogan.

 

EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan hatte in seiner Mitteilung vom 29. November letzten Jahres zur „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft – Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020“ angekündigt, die Neuausrichtung von landwirtschaftlichen und umweltpolitischen Zielen auf europäischer Ebene festlegen zu wollen und die Umsetzung von Strategieplänen den Mitgliedstaaten zu überantworten. Die in der Folge genährten Befürchtungen einer Renationalisierung der GAP konnte Hogan bisher nicht ausräumen.


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Nach der kontroversen ersten Diskussion und Meinungsaustausch unter den 28 EU-Landwirtschaftsminister am 29. Januar in Brüssel kündigte Hogan die Bildung einer task force zur GAP 2020 an, um schon im Vorfeld der Umsetzung, die Betroffenen mit ins Brüsseler Boot zu holen.


So schlägt Hogan vor, dass die EU ausgehend von den allgemeinen GAP-Zielen die grundlegenden Parameter der Agrarpolitik festlegen soll, die sich aus dem EU-Vertrag einerseits und den vereinbarten Ziele zum Umweltschutz, und Klimawandel gemäß der Pariser Klimaziele und den globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung andererseits, ergeben.


Holpriger Kommunikationsstart der GAP 2020-Reform soll durch Task Force wettgemacht werden


Dabei solle jeder Mitgliedstaat seinen eigenen „GAP-Strategieplan“ erstellen, der Maßnahmen der ersten und der zweiten Säule umfasst. Anhand dieses Plans sollten die GAP-Maßnahmen so zugeschnitten werden, so Hogan, dass sie optimal die gesteckten Ziele erreichen und die spezifischen Bedingungen aus lokaler, regionaler und nationaler Ebene fokussieren. Gleichzeitig hätten die Mitgliedstaaten auch mehr Mitspracherecht bei Mittelverteilung an Landwirte und gleichzeitig das Obligo, die Einhaltung der Pläne zu sichern und kontrollieren beziehungsweise gegebenenfalls zu sanktionieren.


Der neue Ansatz solle auch weiterhin gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleisten und gleichzeitig den gemeinschaftlichen Charakter sowie die beiden Säulen der Gemeinsamen Agrarpolitik erhalten, versucht Hogan die Landwirte und Länderpolitiker für seine Vorstellungen zu gewinnen.


Da die bisherige Kommunikationsstrategie und die angelaufene Diskussion um die GAP 2020-Visionen mehr Skepsis als Begeisterung hervorgerufen hat, zieht Hogan nun proaktiv die Reißleine: Eine „Task Force GAP 2020“ im Herzen der Brüsseler Generaldirektion Landwirtschaft, die über profunde Kontakte zu allen landwirtschaftlichen Organisationen in den Mitgliedstaaten verfügt, soll es richten. Sie dient als Scharnier zwischen Brüssel und den Mitgliedstaaten und ist der Versuch, die bisher holprige Vermittlung der GAP 2020-Strategie zu bündeln.


„Packen wir`s an, es gibt viel zu tun“, lautet das Motto hinter vorgehaltener Hand unter den über 1.000 EU-Beamten starken Landwirtschaftsgeneraldirektion, die mit der neuen Task Force des Iren Hogan befasst sind.

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