Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

News

Umsetzung des Brüsseler Hilfspakets schreitet voran

Die Europäische Kommission hat für den größten Teil ihres 500-Millionen-Euro-Pakets zur Unterstützung hilfsbedürftiger Landwirte grünes Licht erhalten. Wie die Brüsseler Behörde am vergangenen Freitag mitteilte, unterstützten die EU-Mitgliedstaaten mehrere Rechtsvorschläge im zuständigen Verwaltungsausschuss.

Lesezeit: 3 Minuten

Die Europäische Kommission hat für den größten Teil ihres 500-Millionen-Euro-Pakets zur Unterstützung hilfsbedürftiger Landwirte grünes Licht erhalten.


Das Wichtigste aus Agrarwirtschaft und -politik montags und donnerstags per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Wie die Brüsseler Behörde am vergangenen Freitag mitteilte, unterstützten die EU-Mitgliedstaaten mehrere Rechtsvorschläge im zuständigen Verwaltungsausschuss. Damit kann die Behörde diese Texte innerhalb von Tagen formell annehmen.


Insbesondere wird die Behörde jetzt schnell einen Delegierten Rechtsakt zur Gewährung von insgesamt 420 Mio Euro an Sonderhilfen verabschieden. Deutschland erhält aus diesem Topf bekanntlich 69,2 Mio Euro, die die Bundesregierung hauptsächlich für Zinsverbilligungen verwenden will, um den Landwirten Liquidität zu verschaffen. Ferner stellt die EU die Weichen für die vorgezogene Auszahlung von bis zu 70 % der Direktzahlungen und bestimmter Mittel aus der ländlichen Entwicklung bereits ab Mitte Oktober.


Daneben kann die Kommission eine neue Beihilfe zur privaten Lagerhaltung von Magermilchpulver mit verlängerten Laufzeiten finalisieren und eine weitere Beihilfe für die Rückhaltung von Käse anbieten. Für deutsche Molkereien ist in der jetzt bewilligten Fassung zunächst eine Obergrenze von 23 626 t Käse vorgesehen.        


Insgesamt wurden 100 000 t auf die Mitgliedstaaten verteilt. Mengen, die nach drei Monaten nicht genutzt wurden, werden neu vergeben. Außerdem darf die Kommission eine Aufstockung der Mittel für die Absatzförderung um 30 Mio Euro auf den Weg bringen. Davon sind 70 % für die Bearbeitung von Drittlandsmärkten vorgemerkt. Noch ausstehen hingegen die geplante Neuauflage einer privaten Lagerbeihilfe für Schweinefleisch einschließlich Speck sowie die Nahrungsmittelhilfe für Flüchtlinge.


Ohne Verzug


„Ich bin hocherfreut, dass wir so schnell handeln konnten“, erklärte EU-Agrarkommissar Phil Hogan in Brüssel. Jetzt sei es an den Verwaltungen in den Mitgliedstaaten, die weitere Verteilung anhand objektiver Kriterien durchzuführen und zu gewährleisten, dass die Gelder die Landwirte ohne Verzug erreichten.


In einem Interview mit dem Online-Nachrichtendienst „viEUws“ bekräftigte Hogan, dass er das 500-Mio-Euro-Paket für eine vernünftige Antwort auf die aktuellen Probleme an den Agrarmärkten halte. Er verwahrte sich gegen allzu düstere Szenarien. „Ich glaube nicht, dass viele Betriebe derzeit unter ihren Produktionskosten arbeiten. Das sagen sie vielleicht, aber schließlich erzeugen sie ja weiter“, so Hogan.


Gleichzeitig betonte der Kommissar, er setze nicht auf das Überleben des Stärkeren. „Das ist nicht meine Politik“, sagte Hogan. Er sei sich der Sorgen des Berufsstands sehr bewusst.


Der Ire erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die EU die Landwirtschaft jährlich mit rund 44 Mrd Euro Direktbeihilfen und Marktmaßnahmen unterstütze. Ferner wies er darauf hin, dass die EU-Agrar- und Ernährungswirtschaft die mit dem russischen Importembargo erlittenen Einbußen durch Mehrexporte in andere Drittländer habe überkompensieren können. Für die Zukunft riet er zur stärkeren Nutzung von Warenterminmärkten und anderen Finanzinstrumenten, um sich gegen Preisrisiken abzusichern.

Die Redaktion empfiehlt

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.