topplus Vor dem Bauerntag

Umweltminister Schneider setzt auf Naturschutz in der Agrarpolitik

Umweltminister Schneider orientiert sich beim Blick auf die Agrarpolitik an seinem Opa, der Landwirt war. Ein genereller Kurswechsel in der Agrarumweltpolitik ist von ihm jedoch nicht zu erwarten.

Lesezeit: 3 Minuten

Wie tickt eigentlich der neue Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD), wenn es um das Thema Landwirtschaft geht? „Mein Opa war Landwirt. Es ist nicht so, dass der seine Scholle nicht geliebt hat, und das tun Landwirte auch heute. Was steht mir das an, Bauern zu erzählen, wie sie ihren Job zu machen haben“, sagte Schneider im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung (SZ)“.

Für Schneider sind Landwirte längst aktiv im Naturschutz

Dennoch brauche es auch in der Landwirtschaft „ein Wirtschaften im Einklang mit der Natur und Orte, an denen sich Natur frei entwickeln kann“, sagte er weiter. Viele Landwirte seien längst aktiv und ließen zum Beispiel Streifen brachliegen, damit die Artenvielfalt nicht weiter zurückgehe, erläuterte Schneider in dem Interview weiter.

Nährstoffüberschüsse bleiben ein Problem

Zurückhaltend äußerte sich Schneider zur Düngepolitik. „Auch im Zusammenhang mit der Tierhaltung sehen wir in einigen Regionen immer noch, wie zu viel Gülle auf Äcker ausgebracht wird und Nährstoffüberschüsse Ökosysteme verändern, weil sie über Flüsse in Nord- und Ostsee gelangen“, sagte er. Allerdings soll das Bundeskabinett am 24. Juni der vom Landwirtschaftsministerium ausgearbeiteten Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung zustimmen, was dann auch das Umweltministerium mit trägt.

Keine Abstriche beim Natur- und Umweltschutz

Ein genereller Kurswechsel in der Agrarumweltpolitik ist von ihm nicht zu erwarten. „Ich will keine Abstriche beim Natur- und Umweltschutz. Aber in der Frage, wie ich die Ziele erreiche, da bin ich flexibel. Wenn ich nicht dafür am Kabinettstisch eintrete, macht es keiner“, sagte Schneider.

Konflikte mit CDU/CSU scheut Schneider nicht

Dabei schließt Schneider Konflikte mit dem Koalitionspartner CDU/ CSU nicht aus. „Das Umweltministerium ist schon auch ein Ministerium, das Konflikte nicht scheuen darf. Und das wäre auch gar nicht meine Art“, sagte Schneider. Er wolle Konflikte aber anders lösen als die Vorgängerregierungen.

Deutscher Bauerntag bietet ersten persönlichen Eindruck

Am Donnerstag, den 26. Juni hält Schneider eine Rede beim Deutschen Bauerntag 2025 in Berlin. Vor ihm wird der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) vor den Bauern sprechen. Bauernpräsident Joachim Rukwied hat im Vorfeld des Bauerntages gefordert, dass die Bundesregierung nun liefern müsse. „Ich wünsche mir, dass von den Ministern Rainer und Schneider klare Signale ausgehen, dass man gewillt ist, künftig vernünftig zusammenzuarbeiten“, sagte Rukwied. Gute Politik erfordere Kompromisse, mit denen beide Seiten leben könnten, die Landwirtschaft genauso wie Natur- und Umweltschutzorganisationen, sagte Rukwied.

Schneider will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten

Beim umstrittenen Heizungsgesetz will Schneider trotz der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten. „Am Umstieg auf saubere Heizungen ändert sich nichts, auch nicht am Abschied von fossilen Heizungen“, sagte Schneider in der SZ. Dabei müssten die Menschen am meisten unterstützt werden, die es sich am wenigsten leisten können. Es gehe nun beim Heizungsgesetz um Änderungen im Detail, so Schneider.

Heizungsgesetz soll 65 %-Ziel an erneuerbaren Energien behalten

Zuvor hatte bereits die Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) angekündigt daran festhalten zu wollen, dass neue Heizkessel zu mindestens 65 % mit klimaneutralen beziehungsweise erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Der „Bild am Sonntag“ hatte Hubertz gesagt, bei neuen Heizungen müsse man 65 % Klimaneutralität schaffen. Sie gehe davon aus, „dass wir jetzt nicht alle Ziele über die Wupper werfen“. Es gebe ja auch das „Klimaziel 2045“, sagte sie.

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