Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

topplus Anhörungen im EU-Parlament

Von der Leyen muss zwei neue Kandidaten finden

Drei Tage vor den im EU-Parlament beginnenden Anhörungen der neuen Kommissionskandidaten, hat der EP-Rechtsauschuss zwei Kandidaten des Von der Leyen-Teams die rote Karte gezeigt.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Rechtsauschuss des EU-Parlamentes hat keine rechtlichen Einwände gegen die Anhörung des polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski für das Amt des EU-Agrarkommissars angemeldet. Erhebliche Bedenken gibt es allerdings gegen die zwei nominierten Kandidaten aus Ungarn und Rumänien.

Von der Leyen muss nun versuchen, übers Wochenende zwei neue Kandidaten aus Budapest und Bukarest zu finden vor den am Montag beginnenden Anhörungen des neuen 26köpigen Kommissars-Team.

Das Wichtigste aus Agrarwirtschaft und -politik montags und donnerstags per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Am Donnerstagnachmittag hatte Parlamentspräsident David Sassoli die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darüber informiert, dass der Rechtsausschuss des EU-Parlaments Vorbehalte gegen den Ungar Laszlo Trocsanyi und die Rumänin Rovana Plumb vorgebracht hat.

Dem EP-Rechtsausschuss obliegt vor Einstieg in das als „Grillen“ bezeichnete Anhörungsverfahren, über die Eignung der Kandidatinnen und Kandidaten aus verfassungsrechtlicher Sicht zu befinden.

Während dem konservativen Ungarn als ehemaliger Justizminister Vetternwirtschaft im Amt vorgehalten wird, muss sich die rumänische sozialdemokratische Kandidatin dem Vorwurf erwehren, einen Millionenschweren Privatkredit zur Wahlkampf-Finanzierung nicht gegenüber dem EU-Parlament im Vorfeld angegeben zu haben.

Die Zeit drängt für Ursula von der Leyen, wenn sie planmäßig mit ihrem Team am 1. November als Kommissionschefin die Amtsgeschäfte in der Brüsseler Behörde fristgerecht aufnehmen will.

An fachlicher Kompetenz von Janusz Wojciechowski kaum Zweifel

Ohne grünes Licht durch den EP-Rechtsausschuss wird kein Kandidat zu den Anhörungen im Fachausschuss zugelassen. In den am Montag beginnenden Befragungen steht der polnische Anwärter für das EU-Agrarressort unter den ersten Anhörungen.

Als langjähriges Mitglied des Agrarausschusses im EU-Parlament wird es an der fachlichen Kompetenz von Janusz Wojciechowski kaum Zweifel geben.

Stolpersteine ausmachen könnten jedoch noch die gegen ihn und ebenso gegen die französische Kommissars-Anwärterin Slyvie Goulard laufenden Verfahren bei der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf wegen finanziell unklarer Abrechnungen von Reisespesen in der Zeit als Europaabgeordnete.

Die Redaktion empfiehlt

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.