Auf die Wichtigkeit der Nahrungsmittelerzeugung in der Europäischen Union hat Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen nochmals hingewiesen. Auch wenn in der Corona-Krise nahezu die gesamte Wirtschaft betroffen sei, könne gerade auf den Nahrungsmittelsektor nicht verzichtet werden, betonte die Chefin der Brüsseler Behörde per Videobotschaft.
Es seien dabei vor allem die Landwirte, die dafür sorgten, dass auch in Krisenzeiten hinreichend Nahrungsmittel für alle verfügbar seien, sagte von der Leyen. Gerade die Bauern bräuchten deshalb mehr Hilfe bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen.
In diesem Zusammenhang verwies die Kommissionspräsidentin auf das zuletzt von ihrer Behörde vorgestellte Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Landwirte. So würden zum einen die bürokratischen Anforderungen reduziert, denn laut von der Leyen haben die Landwirte jetzt „wichtigeres zu tun als Listen auszufüllen“.
Vorgesehen sei, die Frist zur Einreichung der Beihilfeanträge um einen Monat auf den 15. Juni zu verlängern. Auch die Vor-Ort-Kontrollen sollten auf ein Minimum reduziert werden. Des Weiteren sei geplant, die Vorauszahlungen der Beihilfen zu erhöhen. Dadurch könne den Landwirten in den aktuellen Krisenzeiten zusätzlich Liquidität verschafft werden. Außerdem sei eine umfangreiche Flexibilisierung bei der Verwendung der Europäischen Strukturinvestitionsfonds (ESI), einschließlich des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), angedacht, führte die Deutsche aus. Zudem solle den Mitgliedstaaten eine flexiblere Nutzung bisher nicht verwendeter Gelder aus Programmen zur Entwicklung des ländlichen Raums (EPLR) ermöglicht werden.
Schließlich verwies die Kommissionspräsidentin auf die Leitlinien zur Freizügigkeit von Saisonarbeitskräften innerhalb der EU. Diese Arbeitskräfte seien für viele Landwirte, beispielsweise beim Anpflanzen sowie zur Einbringung der Ernte, von entscheidender Bedeutung. Auch auf die Wichtigkeit eines ungehinderten Warentransfers innerhalb der EU machte die CDU-Politikerin erneut aufmerksam.
