Brexitverzögerung
Von der Leyen weiter in der Warteschleife
Der Brexit überschattet auch den pünktlichen Start der neuen Von der Leyen-Kommission zum 1. Dezember. London hat bisher keinen Kandidaten für Brüssel benannt.
Ursula von der Leyen muss weiter um einen pünktlichen Start der EU-Kommission zum 1. Dezember bangen. Einen Tag vor der Anhörung der drei Ersatzkandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien am Donnerstag im Europäischen Parlament (EP) herrscht weiter Unklarheit.
Trotz zweifacher Aufforderung hat die britische Regierung noch keinen Kandidaten benannt. Der Brexit-Hardliner Boris Johnson hatte ausgeschlossen, nochmals einen EU-Kommissar zu nominieren.
Auch der pünktliche Beginn der EU-Haushaltsperiode 2021-27 und eine unterbrechungsfreie Zahlung von EU-Agrarbeihilfen geraten damit immer mehr ins Wanken.
Aus Sicht der Brüsseler Behörde hat Großbritannien die "rechtliche Verpflichtung", einen Kommissar zu stellen, solange es EU-Mitglied ist. Sie verweist dabei auf den EU-Vertrag und den Beschluss zur Brexit-Verlängerung bis 31. Januar 2020. In diesem wird ausdrücklich bekräftigt, Großbritannien müsse "einen Kandidaten für die Ernennung als Mitglied der Kommission vorschlagen".
"Die gewählte Kommissionspräsidentin hält weiterhin die Hoffnung aufrecht, am 1. Dezember ihre Amtsgeschäfte aufzunehmen“, sagte Eric Mamer, Chefsprecher von Von der Leyen am Mittwoch auf Frage von top agrar.
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von Volker Grabenhorst
Der Trog bleibt, nur die Schweine wechseln
Das meinen unsere Leser
von Hans Spießl
passt schon
in der Warteschleife ist sie doch gut aufgehoben
Das meinen unsere Leser