Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

topplus EU-Kommissionsagenda April

Von der Leyen will den EU-Haushalt 2021-2027 neu aufschnüren

Die Kommissionsagenda bleibt auch im April weiter von Corona bestimmt. Die Farm to Fork Strategie und der Biodiversitäts-Plan stehen für 29. April auf der Tagesordnung.

Lesezeit: 4 Minuten

Auch im bevorstehenden Monat April steht auf der ersten regulären Kollegiumssitzung an diesem Mittwoch 1. April das Thema Corona ganz oben auf der Agenda. Bei ihrer wöchentlichen Kommissionssitzung befasst sich die EU-Kommission mit der aktuellen Lage rund um die Ausbreitung des Coronavirus in der EU. Die Farm to Fork Strategie und der Biodiveritäts-Plan stehen für 29. April auf der Tagesordnung.

Das Wichtigste aus Agrarwirtschaft und -politik montags und donnerstags per Mail!

Mit Eintragung zum Newsletter stimme ich der Nutzung meiner E-Mail-Adresse im Rahmen des gewählten Newsletters und zugehörigen Angeboten gemäß der AGBs und den Datenschutzhinweisen zu.

Auf Bitten der EU-Staats- und Regierungschefs wird Kommissionspräsidentin von der Leyen gemeinsam mit Ratspräsident Michel und der Europäischen Zentralbank eine koordinierte Strategie für die Zeit nach der Corona-Pandemie vorlegen. Dazu zählt ein Aktionsplan für eine umfassende wirtschaftliche Erholung in der Europäischen Union.

Präsidentin von der Leyen hatte die Chefs der EU-Mitgliedstaaten in einer Videokonferenz mit allen Hauptstädten am vergangenen Donnerstag aufgefordert, sich dringend auf den nächsten langfristigen EU-Haushalt zu verständigen müssen. „Nur so kann die EU in der Krise handlungsfähig bleiben“, mahnte von der Leyen.

Von der Leyen: "Starker Haushalt entscheidend um Krisen zu bewältigen"

„Wir befinden uns im letzten Jahr eines Siebenjahres-Haushalts. Diese Krise zeigt, wie wichtig - ja sogar entscheidend - es ist, einen Haushalt zu haben der komplexe Krisen wie diese bewältigen kann“, sagte von der Leyen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Michel. Es brauche einen ambitionierten neuen Haushaltsrahmen, der Impulse für einen Wirtschaftsaufschwung in der EU geben kann.

„Wenn wir nach vorne blicken, dann ist das stärkste Zeichen für europäische Solidarität ein starkes EU-Budget. Das muss in den kommenden Wochen diskutiert werden. Wir brauchen eine Lösung.“

Zudem sollen die Finanzminister des Euroraums binnen zwei Wochen Vorschläge präsentieren, wie die wirtschaftliche Unterstützung für besonders betroffene Staaten verstärkt werden kann.

Sonntagabend-Aufschlag: EU-Haushaltsentwurf 2021-27 soll geändert werden

Am gestrigen Sonntagabend wartete die Kommissionschefin, die auch an Wochenenden in Brüssel auf Posten ist und ihren privaten Wohnsitz direkt in das EU-Kommissionsgebäude Berlaymont in Brüssel verlegt hat, mit einem neuen Vorschlag an die EU-Finanzminister auf.

Ursula von der Leyen kündigte in einer Presseerklärung am späten Abend an, dass die Kommission an eine weitere Flexibilisierung und Ausschöpfung der EU-Strukturfonds arbeite, um die wirtschaftlichen Herausforderungen bei der Bewältigung der Corona-Krise meistern zu können.

"Um eine Erholung der Wirtschaft zu sichern im Rahmen der Corona-Krise, wird die EU-Kommission eine Anpassung des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR 2021-2027) vorschlagen", kündigte Von der Leyen in einer Pressemitteilung an. Die Kommissionschefin will ein Stimulierungs-Paket für die Wirtschaft auf den Weg bringen und denkt hier vor allem an eine Neujustierung der EU-Kohäsionsfonds. Was dies im Einzelnen für die vom ehemaligen EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger gemachten Kürzungsvorschläge der GAP zulasten der europäischen Landwirte bedeuten könnte, ist bisher unklar.

Es zeichnet sich nach Brüsseler Informationen jedoch ab, dass der MFR 2021-27 im Lichte der Corona-Aktualität umfassend auf den Prüfstand gestellt werden soll. Von der Leyen gibt sich entschlossen: "Wir werden nichts ausschließen, was die EU-Verträge grundsätzlich zulassen".

Die EU-Kommission will auch ihre strategischen Langfristziele nicht aus den Augen verlieren. So bestätigten Brüsseler Kreise gegenüber top agrar, dass die EU-Kommission an der für den 29. April geplanten Verabschiedung der "Farm to Fork" und Biodiversitäts-Strategie als Prioritäten auf der April-Agenda festhalten will.

Biodiversität und Ackerstrategie "farm to Fork" bleiben Prioritäten

EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides wollen noch vor Ende April (29.4.) ihre abgestimmten Entwürfe für einen geringeren Pflanzenschutzmitteleinsatz in der Landwirtschaft und eine Begrenzung von chemischen Düngemitteln auf den Weg bringen. Die mit Spannung erwarteten und höchst umstrittenen Initiativen im Rahmen des Europäischen „Green Deals“ sollen die Marschroute der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2021 neu festlegen.

Die Redaktion empfiehlt

top + Letzte Chance: Nur noch bis zum 01.04.24

3 Monate top agrar Digital + 2 Wintermützen GRATIS

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.