Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ist am Dienstag mit den Agrarministern Polens und Frankreichs, Marek Sawicki und Stéphane LeFoll, in Bonn zusammengekommen. Erstmals fand damit ein Treffen des „Weimarer Dreiecks“ mit den Agrarminister der drei Länder statt.

Die drei Landwirtschaftsminister erörterten zunächst die aktuellen Auswirkungen und Konsequenzen aus dem russischen Importstopp für Agrarerzeugnisse. „Das russische Importembargo für Agrarprodukte wird für die deutschen Erzeuger spürbar sein, aber beherrschbar bleiben. Unser Ziel muss es sein, den Schaden für die Betroffenen in Grenzen zu halten und zugleich neue Märkte und neue Absatzregionen zu erschließen, damit Marktrisiken künftig noch besser abgefedert werden“, sagte Schmidt.

 

Der CSU-Politiker verwies auf die Gespräche, die er bereits in der vergangenen Woche mit den Branchenvertretern der in Deutschland betroffenen Obst- und Gemüsebauern geführt hatte. Er machte auch deutlich: „Eine Vernichtung von Lebensmitteln wegen Absatzschwierigkeiten lehne ich ausdrücklich ab!“ Bereits jetzt sei zudem erkennbar, dass die russische Seite von ihren ursprünglichen Sanktions-Vorstellungen abweiche und bestimmte Produkte doch wieder für den russischen Markt zulasse.

Wachstumsstrategie Europa 2020

Neben diesem aktuellen Thema sprachen die drei Minister auch über die Weiterarbeit an politischen Zukunftsfragen im Zusammenhang mit der Strategie Europa 2020 und der Verantwortung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Entwicklung Europas.

Schmidt lobte ausdrücklich die Strategie „Europa 2020“ als eine „ehrgeizige Wachstumsstrategie“. „Es geht bei der Strategie um die Förderung einer ressourcenschonenden, umweltfreundlichen und wettbewerbsfähigen Wirtschaft. Das Ziel, nachhaltige Wachstumsimpulse zu setzen, muss gerade im ländlichen Raum erreicht werden.“ Durch die EU-Agrarreform habe man einen ersten Schritt in diese Richtung getan und Werkzeuge zum Erreichen der Ziele geschaffen.

 

Die drei Agrarminister waren sich einig, dass im Rahmen der Überarbeitung der Strategie die Rolle der Landwirtschaft angemessen berücksichtigt werden müsse. Schmidt forderte eine Befassung mit diesem Thema auf einem der kommenden EU-Agrarministerräte. Er unterstrich, dass Deutschland bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen habe, um der Strategie „Europa 2020“ zum Erfolg zu verhelfen. So stünden in Deutschland in den Jahren 2016-2020 insgesamt 1,14 Mrd. Euro zusätzlich zu den originären ELER-Mitteln von 8,3 Mrd. Euro bereit.