EU-Anhörungen

Wojciechowski muss heute noch liefern

Pünktlicher Amtsantritt von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum 1. November hat Priorität. Daher soll die 2. Anhörung von Janusz Wojciechowski schon am Dienstag statfinden.

Jetzt soll die Hängepartie um den designierten EU-Agrarkommissar so schnell wie möglich geklärt werden. Anstatt des zunächst für den 15. Oktober ins Auge gefassten 2. Anhörung, soll der polnische Kandidat Janusz Wojciechowski jetzt schon am kommenden Dienstag 8. Oktober vormittags seine zweite Chance vor dem Umwelt- und Agrarausschuss bekommen.

Am Freitag verständigten sich die Koordinatoren für Agrarpolitik und die Fraktionschefs der im EU-Parlament vertretenen Parteien darauf, nicht länger zuwarten zu wollen.

Parlament setzt Polen unter Druck

Dies bringt den polnischen Kandidaten und sein Team mächtig unter Druck. So müssen die gestern dem designierten EU-Agrarkommissar zugestellten rund 100 Fragen zu sechs Themenkomplexen schon an diesem Freitag beantwortet und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments zugeleitet werden.

EP-Parlamentspräsident David Sassoli wird die von der EU-Kommission zugestellten Antworten dann umgehend den EP-Landwirtschafts- und Umweltausschüssen weiterleiten.

Am Rande der Agri-Ausschuss-Sitzung am Montag wollen die Koordinatoren sich ein Bild über die gelieferten Antworten des Kommissar-Anwärters machen und dann entscheiden, ob es zu einer 2. Anhörung kommt.

Nur wenn die gemachten Antworten inhaltlich den Erwartungen der EU-Abgeordneten Rechnung tragen, soll es zu einem 2. Gedankenaustausch zwischen Abgeordneten und dem designierten Agrarkommissar kommen.

EU-Betrugsbekämpfungsbehörde stellen Ermittlungen gegen Wojciechowski ein

Positiv kann Janusz Wojciechowski für sich vorab verbuchen, dass das Untersuchungsverfahren der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde (Olaf) inzwischen eingestellt wurde.

"Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat die Ermittlungen gegen den designierten EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski wegen fehlerhafter Reisekostenabrechnungen in seiner Zeit als Europaabgeordneter eingestellt", heißt es in einer Olaf-Presseerklärung. Allerdings habe man eine „Reihe von Inkonsistenzen“ in den Abrechnungen festgestellt.

Die unabhängige EU-Betrugsbekämpfungsbehörde habe festgestellt, dass das EU‑Parlament Wojciechowski auf der Grundlage seiner Reiseerklärungen und Anwesenheitsbescheinigungen zu Unrecht 11.243 Euro zuviel gezahlt hatte.

Olaf teilte gleichzeitig mit, dass der betreffende Betrag bereits vollständig von Wojciechowski, der aktuell noch als Direktor am Europäischen Rechnungshof (EuRH) tätig ist, an die EU-Parlamentskasse zurückerstattet worden sei.

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Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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