Zukunftskommission Landwirtschaft verzögert sich

Eigentlich sollte diese Woche darüber entscheiden, ob die Zukunftskommission Landwirtschaft mit Leben gefüllt wird. Am Montagnachmittag wollten die Spitzen des Deutschen Bauernverbands (DBV) und von "Land schafft Verbindung" (LsV) ihren Vorschlag für die Zukunftskommission an Kanzlerin Angela Merkel übergeben. Auf Grund der Corona Krise wird daraus nun nichts. Das Kanzleramt hat das Treffen von DBV und LsV mit Merkel wie so viele andere Termine absagen müssen. Einen neuen Termin gibt es noch nicht, den werde das Kanzleramt zu gegebener Zeit setzen, heißt es in Berlin am Montagmorgen.

Besetzung sollte erst nach dem Kanzleramt Termin folgen

Noch sind viele Details zur Besetzung, Zeitplan und Themen offen. Ziel der Kommission soll es sein, Zielbilder für eine gesellschaftlich akzeptierte Agrarpolitik auszuarbeiten. Sie könnte auch in den von Wissenschaftlern, von den Landfrauen oder von Umweltministerin Schulze geforderten Gesellschaftsvertrag münden. In dem Entwurf von LsV und DBV ist aufgeführt, wer in der Kommission vertreten sein soll, um welche Fragen es gehen soll und wie Entscheidungen getroffen werden sollen. Welche Mitglieder aus welchen Gruppen in die Kommission kommen, sollte erst nach dem Übergabetermin im Kanzleramt veröffentlicht und festgezurrt werden.

Gespräch mit Umweltverbänden war schon geplant

Dabei hatte das Kanzleramt schon einiges zur Vorbereitung der Zukunftskommission in die Wege geleitet. Denn gleich am nächsten Tag, am morgigen Dienstag wollte Merkel dann mit den Umweltverbänden die Chancen für eine Zukunftskommission Landwirtschaft ausloten. Dazu hatte sie NABU, DNR, WWF, BUND, Greenpeace geladen. Auch dieses Treffen wurde nach Informationen von top agrar wegen der Corona Krise am Montag abgesagt.

Auch Umweltverbände an gemeinsamen Lösungen interessiert

Die Umweltverbände geben sich im Vorfeld sehr offen für die Einberufung einer solchen Kommission und rechnen mit ihrer Beteiligung. „Es ist an der Zeit, sich gemeinsam auf den Weg zu machen“, sagte der Agrarexperte von Greenpeace Martin Hofstetter gegenüber top agrar. Aus seiner Sicht hätten weder die Landwirte noch die Umweltverbände mehr etwas davon, „immer nur konträr zu denken“. Die Zukunftskommission müsse für die Betriebe in Deutschland Ziele und Perspektiven bis 2040 entwickeln. „Und wir müssen die Defizite, die wir sehen, gemeinsam lösen“, sagte er.

Zeitplan bis zum Sommer ist wieder offen

Landwirtschafts- und Umweltverbände hatten eigentlich gehofft, dass die Zukunftskommission noch vor der Sommerpause ihre Arbeit aufnimmt. Auch aus Regierungskreisen hatte es geheißen, man wolle zügig und noch vor der Sommerpause mit der Besetzung der Kommission starten. Einsetzen wird die Kommission am Ende die Bundesregierung, die dafür noch einen entsprechenden Beschluss braucht. Nun ist zum Zeitplan wieder alles offen.

Ringen um die Geschäftsführung der Kommission

Eine Frage, die geklärt werden sollte war, wer die Geschäftsführung der Kommission übernehmen soll. Die Landwirte favorisieren dafür das Bundeskanzleramt. Auch die Umweltverbände plädieren laut Hofstetter für eine „unparteiische Geschäftsführung“. Das Kanzleramt könnte auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit der Geschäftsführung betrauen. In der oft zum Vergleich heran gezogenen Kohlekommission lag die Geschäftsführung auch beim zuständigen Fachminister, Wirtschaftsminister Peter Altmaier.