Die EU-Kommission wird in den aktuellen Handelsstreitigkeiten mit den Vereinigten Staaten vorerst keinerlei Gegenzölle auf US-Erzeugnisse erheben. „Brüssel drückt die Pausentaste“, so ein Sprecher der EU-Behörde am Donnerstag (10.4.). Dies schließt auch die am Mittwoch (9.4.) von den Mitgliedstaaten abgesegnete Antwort auf die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU ein.
EU will „Zeichen an Washington“ senden
Konkret bedeutet dies, dass die vorgesehenen Gegenzölle auf Soja, Mais, Geflügelfleisch und Mandeln aus den Vereinigten Staaten vorläufig ausgesetzt werden. Laut dem Kommissionssprecher will man ein Zeichen an Washington senden und das Verhandlungsangebot von US-Präsident Donald Trump annehmen.
Man sei allerdings jederzeit in der Lage, diese Zölle kurzfristig aus der Schublade zu holen, wenn auf US-Seite kein Entgegenkommen erkennbar sei. „Für einen Tango braucht es schließlich beide Seiten“, so der Sprecher. Nach seinen Angaben wird auch weiterhin an Reaktionspaketen auf die Autozölle und die pauschalen Zölle aus den USA gearbeitet.
Das steckt hinter der Kehrtwende der EU
Hintergrund der drastischen Kehrtwende ist Trumps jüngste Ankündigung, seine pauschalen Zölle für 90 Tage zunächst bei lediglich 10% und nicht wie für die EU angekündigt 20% zu belassen. Allerdings betonte der Kommissionssprecher, dass die US-Zollpakete auf EU-Stahl und Aluminium sowie EU-Autos „nach seinem Verständnis“ vorerst beibehalten würden.
Den von Pressevertretern vorgebrachten Vorwurf, dass die Kommission mit der vorläufigen Rücknahme der Reaktion im Streit um Stahl- und Aluminium ihre Glaubwürdigkeit verliere, wurde von Kommissionsseite zurückgewiesen. In diesem Schritt sei man sich mit den Mitgliedstaaten einig. Zudem hoffe man auf eine schnelle Verhandlungslösung.