Russlands Ministerpräsident Dmitrij Medwedew hat der Ukraine mit "harten Maßnahmen" im Agrarhandel gedroht, sollte das Nachbarland aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) austreten oder ein Assoziierungsabkommen mit der EU abschließen. Eine Beschränkung des bilateralen Agrarhandelsregimes wäre unausweichlich, weil Moskau verpflichtet sei, die Interessen seiner Agrarproduzenten wahrzunehmen, sagte Medwedew bei einem Kongress ländlicher Abgeordneter in Wolgograd. Die Anpassungen würden im Rahmen der Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erfolgen, versicherte er.
Zuvor hatte Medwedew erklärt, dass Moskau zwar die Entscheidung der Ukraine für eine Integration in die EU respektieren würde, sich dann aber gegen mögliche Folgen schützen müsste, die sich aus dem erleichterten Zugang von EU-Waren zum ukrainischen Markt ergeben würden. In diese Kerbe hatte zuvor schon der Leiter des Föderalen Aufsichtsdiensts für Tier- und Pflanzengesundheit Russlands (Rosselkhoznadzor), Sergej Dankwert, geschlagen. Dem Austritt der Ukraine aus der GUS würde automatisch eine Unterbrechung ihres Exports tierischer Erzeugnisse in die Zollunion folgen, weil dann eine Umstellung auf das für Drittstaaten geltende Handelsregime erforderlich wäre, hatte Dankwert angedroht.
Unterdessen stoppte der Föderale Verbraucherschutzdienst Russlands (Rospotrebnadzor) die Käselieferungen aus fünf ukrainischen Großmolkereien mit dem Hinweis auf Qualitätsmängel. Diese seien durch international akkreditierte Laborzentren bestätigt worden, teilte die Behörde am Montag vergangener Woche mit. Für einige der betroffenen Betriebe bedeutet es die zweite russische Liefersperre in relativ kurzer Zeit. Anfang 2013 hatte Rospotrebnadzor schon einmal Käselieferungen ukrainischer Molkereien untersagt; der Handelsstreit war drei Monate später beigelegt worden, hatte jedoch einen deutlichen Rückgang der Milchpreise in der Ukraine zur Folge gehabt.
Kein ukrainischer Zucker mehr für die Krim
Unterdessen stellte die Ukraine die Zuckerversorgung der von Russland annektierten Halbinsel Krim ein. Bislang wurden dorthin jährlich rund 100 000 t Zucker geliefert. Ebenfalls unterbrochen wurden die Zuckerexporte in die mittelasiatischen Republiken. Die ukrainische Branchenvereinigung Ukrzukor begründete dies mit Problemen beim Transit durch Russland.
