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Moskau verschärft Importembargo für westliche Länder

Die Moskauer Regierung hat ihr gegen die westlichen Länder gerichtetes Einfuhrembargo für Agrarprodukte und Lebensmittel weiter präzisiert und verschärft, während sich beim Handel mit China eine Intensivierung abzeichnet. Derweil verhängte die ukrainische Regierung ein Importverbot für Agrarprodukte von der Krim.

Lesezeit: 2 Minuten

Die Moskauer Regierung hat ihr gegen die westlichen Länder gerichtetes Einfuhrembargo für Agrarprodukte und Lebensmittel weiter präzisiert und verschärft, während sich beim Handel mit China eine Intensivierung abzeichnet. Derweil verhängte die ukrainische Regierung ein Importverbot für Agrarprodukte von der Krim. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit Vertretern der Association of European Businesses (AEB) in Russland am Dienstag vergangener Woche (14.10.) in Moskau deutlich machte, können im Rahmen des Einfuhrverbots für einzelne westliche Unternehmen keine Ausnahmen gemacht werden. Die interessierten Geschäftsleute sollten vielmehr ihre Regierungen zur „Bewegung in die richtige Richtung“ anregen, sagte der Minister. Am Donnerstag warf der Aufsichtsdienst für Tier- und Pflanzengesundheit Russlands (Rosselkhoznadzor) der EU-Kommission dann „zumindest passive Unterstützung“ illegaler Reexporte der vom Embargo betroffenen Güter über Drittländer vor. Es handele sich dabei um ein systematisches Vorgehen europäischer Firmen, das Rosselkhoznadzor seit Inkrafttreten des Importverbots bekämpfe, von Brüssel aber schlicht „übersehen“ werde. Die Behörde wies auf von der europäischen Presse genannte Modelle und Kanäle hin, die von „kriminellen europäischen Gruppen“ zur Umgehung des russischen Embargos entwickelt und genutzt würden. Dazu gehörten Angebote „ganz legaler“ Reexporte über Weißrussland und Kasachstan. Auch würden beispielsweise falsche Ursprungszertifikate ausgestellt oder Gemeinschaftsunternehmen gegründet, die EU-Produkten vermeintlich türkische oder serbische „Identität“ verschafften. Eine weitere Praxis sei die Lieferung von Nahrungsmitteln ohne Herkunftsangaben. Daraus ergäben sich für das Bestimmungsland eine Vielzahl von Risiken. 


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Polnische Ware als Reexport getarnt


Außerdem verbietet Russland seit Montag vorletzter Woche (6.10.) auch Lieferungen von pflanzlichen Produkten aus Polen, die ursprünglich aus anderen Ländern stammen. Rosselkhoznadzor begründete das Verbot solcher Reexporte mit einem Misstrauen gegenüber dem Kontrollsystem der polnischen Pflanzenschutzbehörde; es seien Einfuhren polnischer Produkte unter dem Deckmantel von Reexporten festgestellt worden, kommentierte der Aufsichtsdienst die Entscheidung. Das Verbot gelte für die Lieferungen von pflanzlichen Erzeugnissen einschließlich Saatgut aus Drittstaaten, die in Polen vor dem Weitertransport nach Russland ausgeladen würden.

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