Glyphosat: EU-Kommission fordert Staaten auf, Position zu beziehen

Direktsaat Die Landwirtschaft muss auf eine Entscheidung zu Glyphosat bis kurz vor Schluss warten.
Bild: Archiv
Ein Vermittlungsausschuss aus EU-Kommission und Mitgliedstaaten soll nun am 23. Juni über die Verlängerung der aktuellen Zulassung für Glyphosat für bis zu 18 Monate abstimmen. Der EU-Gesundheitskommissar ruft die Mitgliedstaaten auf, eindeutig Position zu beziehen. Andernfalls müsste die Kommission allein entscheiden.

Die EU-Kommission hat sich dafür entschieden, den Antrag für die kurzfristige Verlängerung der aktuellen Zulassung für Glyphosat am 23. Juni 2016 dem Berufungsausschuss vorzulegen. Dieser besteht aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten und unterliegt dem Vorsitz der EU-Kommission. Falls auch dieser ohne Ergebnis bleibt, müsste die EU-Kommission allein entscheiden, was nach dem Auslaufen der aktuellen Zulassung für Glyphosat am 30. Juni 2016 passieren wird.

EU-Kommissar appelliert an Mitgliedstaaten

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis verband die Terminankündigung mit der erneuten eindringlichen Aufforderung an die Mitgliedstaaten am 23. Juni Position zu beziehen. "Versteckt Euch nicht hinter der EU-Kommission", warnte er. Über den Antrag der Glyphosat Hersteller für eine längerfristige Neuzulassung des Wirkstoffes will die EU-Kommission erst wieder entscheiden, wenn es eine abschließende Einschätzung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zum Potenzial von Glyphosat, Krebs zu erzeugen, gibt. Diese ist für Ende 2017 vorausgesagt. Bis dahin plädiert die EU-Kommission für eine Verlängerung der aktuellen Zulassung und wünscht sich dafür den Rückhalt in den Mitgliedstaaten. Die Glyphosat Hersteller berichten indes davon, dass die ECHA in einer Voranalyse den Wirkstoff bereits als nicht krebserregend einstuft.

Entscheidung wird kurz vor Schluss fallen

Am Montag dieser Woche hatten die EU-Mitgliedstaaten in einer Abstimmung die nötige qualifizierte Mehrheit für eine Verlängerung der aktuellen Zulassung für Glyphosat verfehlt. Falls weder die Mitgliedstaaten noch die EU-Kommission eine Verlängerung beschließen, läuft die Genehmigung für die Nutzung von Glyphosat enthaltenden Totalherbiziden am 30. Juni 2016 aus. Dann dürften die Mittel vermutlich nur noch innerhalb einer Übergangsfrist von sechs Monaten genutzt und vertrieben werden und müssten dann innerhalb eines Jahres entsorgt werden.

Hintergründe:

Hersteller warnen vor Auslaufen der Zulassung für Glyphosat (7.6.2016)

Glyphosat: Verlängerung platzt – Weiteres Verfahren offen (6.6.2016)

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