Rund vier Wochen nach den diesjährigen Frostereignissen zeichnen sich besonders im  rheinland-pfälzischen Obstbau und in einigen Fällen  auch im Weinbau  existenzbedrohende Schäden ab. Nun hat Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die erheblichen Schäden des Frühjahres als außergewöhnliches Elementarereignis anerkannt.

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd e.V. (BWV), Eberhard Hartelt, begrüßt die Entscheidung. Sie ist Voraussetzung dafür, dass die Elementarschäden der betroffenen Obstbau-Betriebe über die Verwaltungsvorschrift finanziell entschädigt werden.

An mehreren Tagen im April waren die Temperaturen in Rheinland-Pfalz verbreitet deutlich unter den Gefrierpunkt gesunken und hatten weitreichende Schäden, insbesondere im Obstbau, verursacht. Die Möglichkeit sich gegen Frostschäden zu versichern gibt es im Obstbau nicht, sodass die Betriebe die teilweise massiven Ernteausfälle mit einhergehenden Umsatzeinbußen nicht ausgleichen können.

Die Anerkennung als Elementarereignis sei ein wichtiges Signal für die Obstbauern zum Start der Steinobsternte, so Hartelt. Zwar müssten die Schäden im Laufe der Saison zunächst erfasst werden, aber damit werde die Grundlage für Finanzhilfen des Landes geschaffen. Betriebe, die sich in einer außergewöhnlichen Notlage befinden, deren Schäden erheblich sind und nicht versicherbar waren, können diese Hilfen beantragen.

Zur kurzfristigen Überbrückung von finanziellen Engpässen, hatte sich der BWV bereits erfolgreich für Liquiditätshilfen eingesetzt. So können Betriebe über ihre Hausbank zinsverbilligte Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank beantragen und die Landesregierung hat auf Forderung des BWV Steuererleichterungen auf den Weg gebracht. Hierzu zählen Anträge auf Stundung für fällige Steuern des Landes, auf Anpassung der Vorauszahlungen zur Einkommensteuer und der Verzicht auf Stundungszinsen und Vollstreckungsmaßnahmen.

Laut Ministerium sind für die Aufnahme der Schäden die Kreis- und Stadtverwaltungen zuständig, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion bewilligt die Finanzhilfen und besorgt die verwaltungsmäßige Abwicklung. Die Finanzhilfe ist im Zuschuss auf 10.000 Euro begrenzt. Formal beantragt die ADD im Falle des Vorliegens eines Elementarereignisses von überörtlicher Bedeutung auf Basis der Ermittlungen der zuständigen Kreis- und Stadtverwaltungen bei dem Ministerium des Innern und für Sport die förmliche Anerkennung als Naturkatastrophe bzw. widriges Witterungsverhältnis als Voraussetzung für die Gewährung staatlicher Finanzhilfen bei Elementarschäden.