Die Deutsche Offshore-Windenergie könnte zu einem Exportschlager werden. Das hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gestern bei einem Besuch der Offshore-Basis in Cuxhaven betont. "Wir machen Pionierarbeit mit weltweiter Relevanz", sagte der Minister laut ZDF (heute.de).

Ramsauer sprach sogar vom „Öl des Nordens“. Allerdings müssten noch einige Hindernisse überwunden werden. Vor allem wisse derzeit noch keiner, wie gut die Technik den rauen Bedingungen auf hoher See Stand halte. 

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) sieht vor allem eine Hürde in den derzeit gültigen Haftungsregelungen für Offshoreparks. Danach haften Netz- und Windparkbetreiber selbst für den Schaden, wenn die Anlagen nicht rechtzeitig in Betrieb genommen werden können. McAllister sieht darin ein Hindernis für Investoren und fordert von der Bundesregierung schnell eine Korrektur der aktuellen Gesetzeslage.

 

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) haben sich zwar bereits darauf geeinigt, dass in Zukunft sowohl der Windpark- als auch der Netzbetreiber einen Großteil des Schadens auf die Verbraucher abwälzen können. Letztendlich muss darüber aber noch der Bundestag entscheiden.

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